Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.
Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.
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Das Ressort Digital ist auch auf Twitter Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Zu diesen restlichen Vereinbarungen gehört Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Denn in nur 3 Tagen hat eine Jury von Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Ein US-Berufungsgericht hat am Donnerstag eine von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus aufgehoben. Der iPhone-Hersteller wirft Samsung vor, im Galaxy Nexus das Patent 8,086,604 zu verletzen, das eine Oberfläche für den Informationsabruf aus verschiedenen Datenbanken schützt – ein Bestandteil von Apples Sprachassistentin Siri. Apple habe nicht zeigen können, dass die beanstandete Quelle: Heise.de… [weiterlesen]