Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
• Galaxy Nexus und Tab 10.1: Richterin bestätigt Einstweilige Verfügung GIGA
4. Juli 2012 von
Die vergangene Woche bedeutete für Samsung und Google herbe rechtliche Rückschläge. Gleich in mehreren Punkten gab Richterin Lucy Koh dem Kläger Apple in den USA recht, was für das Galaxy Nexus und Galaxy Tab 10.1 einen Verkaufsstopp bedeuten könnte. Wie nun bekannt wurde, wurden die Einsprüche von Samsung in beiden Fällen abgelehnt.
Bereits am Montag wurde via Reuters bekannt, dass sich die Quelle: GIGA… [weiterlesen]