Teilerfolg

27. April 2024

Samsung Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben – Business News

Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Schlappe für Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N wird nicht verboten

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung
einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach heute ein europaweites
Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7
aus. (Az.: I-20 W 141/11) Das mit dem Android-Betriebssystem ausgestattete Multimedia-Tablet ist deutlich
kleiner als beispielsweise das iPad von Apple. Verfügt das
Samsung-Modell über einen Touchscreen mit einer Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Samsung darf iPad-Rivalen weiter verkaufen – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Im Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern hat Samsung einen Teilerfolg gegen den US-Konzern errungen. Der südkoreanische Elektronikriese darf seinen iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1.N weiter in Europa vertreiben, wie das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am Dienstag in zweiter Instanz entschied. Zugleich untersagten die Richter Samsung aber den europaweiten Vertrieb Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 7.7

Keine Woche vergeht ohne neue Meldungen von Patentstreitigkeiten, vornehmlich zwischen Apple und Samsung. Der iPad-Hersteller aus Cupertino konnte nun in Deutschland einen weiteren Teilerfolg erringen: Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verfügte, dass das Samsung Galaxy Tab 7.7 in der Europäischen Union nicht mehr verkauft werden darf. Das Galaxy Tab 10.1N darf hingegen weiter in den Regalen stehen.

Erst Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Computer: Apple mit Teilerfolg in Streit mit Samsung um Tablet-Design – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentstreit: Verbot von Galaxy Tab 10.1N gescheitert – Business News

Im unendlich anmutenden Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung konnten die Koreaner vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen wichtigen Teilerfolg erringen. Das Galaxy Tab 10.1N darf in Deutschland weiter verkauft werden das Galaxy Tab 7.7 hingegen wurde europaweit verboten.

Samsung hatte das Design seines ersten großen Tablets Galaxy Tab 10.1 verändern müssen, nachdem Apple auf Grund eines sehr allgemein Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Designstreit mit Apple: Samsung kommt mit modifiziertem Galaxy Tab durch

Im Designstreit mit Apple hat der südkoreanische Samsung-Konzern einen Teilerfolg erzielt. Das modifizierte Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Europa vertrieben werden. Dagegen bleibt das Verkaufsverbot für das Modell Galaxy 7.7 verboten.

Im Patentstreit zwischen den Elektronikkonzernen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

APPLE MIT TEILERFOLG IN STREIT MIT SAMSUNG UM TABLET DESIGN

24.07.12 | 09:52 Uhr | 1 mal gelesen

Düsseldorf (dpa) – Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

iPad “cooler” als Samsungs Galaxy Tab

Weiterer Teilerfolg für Samsung im Patentstreit mit dem Rivalen Apple: Nachdem ein US-Berufungsgericht bereits am vergangenen Freitag für Samsung und gegen ein vorläufiges Verkaufsverbot des Galaxy Nexus entschied, ist es nun ein britisches Gericht, das eine Klage der Kalifornier gegen das Samsung Galaxy Tab zurückwies.

Das oberste britische Zivilgericht (High Court of Justice) entschied, dass sich Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]