Landgericht

29. März 2024

Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

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Microsoft weitet Patentklage auf Google aus

Der Patentstreitigkeiten zwischen Microsoft und der Google-Tocher Motorola Mobility verschärfen sich. Im Prozess vor dem Landgericht München  I um eine mögliche Verletzung des europäischen Patent EP0845124B1 kündigte Microsoft am Donnerstag an, die Klage auf die Konzernmutter Google auszudehnen. Der Streit bezieht sich auf die im Smartphone-Betriebssystem Android enthaltene Kartenanwendung Google Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Steht eine unerwartete Wende in Deutschland bevor? | anDROID NEWS & TV

Apple und Samsung streiten sich gefühlt bereits seit ewiger Zeit. Dabei beschränken sich beide Unternehmen nicht nur auf ein Land oder ein Gericht, sondern versuchen es an vielen Stellen. So  zum Beispiel auch in Deutschland am Landesgericht Düsseldorf. Allerdings könnte dort Apple die erste richtig große Schlappe ins Haus stehen.

Grund dafür ist, dass das Landgericht Düsseldorf alle laufenden Verfahren zwischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht – diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.Diesesmal Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht – diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.Diesesmal Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Microsoft gewinnt Prozess gegen Motorola

In einem Patentstreit mit Motorola hat Microsoft einen weiteren Erfolg errungen. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patentes festgestellt. So soll Motorola ein sogenanntes FAT-Patent nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu bezahlen. Der Richter Andreas Voß hat entschieden, dass Motorola das Patent unerlaubt verwendet. 

Gegen eine Kaution von zehn Millionen US-Dollar Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Microsoft erringt Verkaufsverbot gegen Motorola in Deutschland anDROID NEWS & TV

Lange Zeit war mal Ruhe im Patentkrieg, fast so als hätten sich die Beteiligten zu einer Sommerpause am Pool verabredet. Spätestens seit gestern dürfte dem ein Riegel vorgeschoben sein, denn es geht munter weiter im Patentkrieg. Nur das es diesmal nicht nur Apple vs. Samsung heißt sondern auch mal wieder Microsoft vs. Motorola. Und letztere mussten eine Schlappe einstecken.
“Wie du mir, so ich dir” scheint sich im Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Smartphones von Motorola verletzen Microsoft-Patent – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FATDer Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
Sicherheitsleistung
Das Urteil ist allerdings Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N erlaubt: Pyrrhussieg für Samsung im Patentstreit mit Apple > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tag 10.1N unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy Tab 7.7 wurde in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Apple unterliegt in Münchner Patentstreit mit Samsung

Apple muss im weltweiten Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in Bayern einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12). Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller Quelle: Heise.de… [weiterlesen]