Netzpolitik

25. April 2024

29C3: Regeln für Staatstrojaner gefordert – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Besser ein enges, striktes, klares Gesetz als gar keines Der Chaos Computer Club (CCC) hat deutsche Regierung sowie den Bundestag
aufgefordert, eine klare gesetzliche Regelung für den umstrittenen Einsatz
staatlicher Überwachungssoftware zu schaffen. Auf dem Kongress der
Organisation in Hamburg kritisierte der Berliner Richter Ulf Buermeyer am
Freitag: Es gibt keine klare Rechtsgrundlage – wenn gelauscht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Verkauf gefälschter Smartphones kein Betrug – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple muss Vereinbarung mit HTC offenlegen – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Ein Gericht hat Samsungs Begehren stattgegeben, wonach der Deal offengelegt werden mussVor zwei Wochen wurde bekannt, dass der Android- als auch Windows Phone Hersteller HTC gemeinsam mit Apple den ersten Schritt Richtung Patentfrieden gesetzt hat. Die beiden Unternehmen haben eine Vereinbarung geschlossen, die es beiden Herstellern erlaubt, die patentierten Technologien des anderen Unternehmens zu verwenden, Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung-Prozess: Apple könnte über HTC-Deal stolpern – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Mögliche Lizenzierung angeblich nicht lizenzierbarer Patente vermutetWährend Google und Apple sich zu ersten Einigungsgesprächen im seit Jahre tobenden Patentkonflikt hingesetzt haben, dürfte der Konflikt zwischen Apple und Samsung noch über längere Zeit ausgetragen werden.

Dass sich Konkurrent HTC nun mit dem eigenen Erzfeind auf einen Patentdeal geeinigt hat, könnte für Samsung zusätzliche Munition Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patente: Friedensgespräche zwischen Google und Apple – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Beide Unternehmen signalisieren Bereitschaft zur Beilegung der StreitigkeitenDie beiden Smartphone-Rivalen Apple und Google wollen ihren Patentkrieg beilegen. Die zwei Schwergewichte der Branche haben dazu Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im US-Staat Wisconsin spielt, könnte letztlich Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patente: Friedensgespräche zwischen Google und Apple – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Beide Unternehmen signalisieren Bereitschaft zur Beilegung der StreitigkeitenDie beiden Smartphone-Rivalen Apple und Google wollen ihren Patentkrieg beilegen. Die zwei Schwergewichte der Branche haben dazu Gespräche über eine Schlichtung ihrer gerichtlichen Auseinandersetzung um Standardpatente begonnen. Eine Einigung in diesem Fall, der vor einem Gericht im US-Staat Wisconsin spielt, könnte letztlich Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple und HTC erklären Patentstreit für beendet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Unternehmen haben zehnjährige Lizenzvereinbarung getroffen Apple und sein taiwanesischer
Rivale HTC haben nach eigenen Angaben ihren Patentstreit beigelegt.
Die beiden Unternehmen teilten in der Nacht zum Sonntag mit, sie
hätten eine zehnjährige Lizenzvereinbarung getroffen, die alle
laufenden und künftigen Patente einschließe.

Der iPhone-Hersteller Apple hatte den asiatischen
Smartphone-Konzern Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Verfassungsschutz: Android-Store offen für Nazi-Propaganda – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Selbstregulierung durch Anbieter für deutsche Verfassungsschützer nicht ausreichend Der deutsche Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt warnen vor nationalsozialistischer Propaganda im Google Play Store. So würden unter anderem Adolf Hitlers Mein Kampf, Apps mit Bildern von Hakenkreuzen und andere verfassungswidrige Inhalte angeboten. Die Verfassungsschützer können nicht ausschließen, dass Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentklage iPhone 5 ins Visier – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jüngstes Apple-Smartphone soll zu laufenden Klage hingefügt werden Samsung weitet seinen weltweiten
Patentstreit mit Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den
USA aus. Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone
zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um
insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das
vor rund zehn Tagen erschienene Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots für Tablet näher – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jetzt ist kalifornische Richterin am Zug In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]