Gericht

27. April 2024

Patentstreit: Samsung verzichtet auf Verkauf, Apple auf Patentklage

Im Rahmen ihres Patentstreites haben die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung vorerst einen  Teilfrieden geschlossen. Das Unternehmen aus Cupertino hat seine Patentvorwürfe gegen das Samsung Galaxy S3 Mini zurückgezogen. Der Grund: Die Südkoreaner haben sich verpflichtet den iPhone-5-Konkurrenten in den USA nicht zu verkaufen. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Kein Galaxy S3 Mini für die USA, Apple verzichtet auf Klage | anDROID NEWS & TV

Seit etlichen Monaten wenn nicht sogar schon Jahren, ziehen sich die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und dem Rivalen Samsung aus Südkorea hin. Der bisherige Höhepunkt des Ganzen war die vorläufige Milliardenstrafe für Samsung Ende August. Von einem Ende kann deshalb noch lange nicht gesprochen werden, auch wenn es Lichtblicke gibt.
Zum Beispiel zeigt sich Apple fast schon so etwas wie großzügig, indem der Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung Galaxy S3 Mini darf weiter verkauft werden nach Apple Rückzieher.

Gleich zur Vorstellung des neuen Samsung Galaxy S3 Mini Telefons im Oktober wurde Apple wieder gierig und hat gleich die Anwälte wieder auf Samsung gehezt. Nun haben sie gemerkt das das Telefon in Europa zwar verkauft wird, aber in Amerika es nie auf den Markt kommt und vor dem dortigen Gericht entsprechend eine Klage nur schwer durchführbar wäre.
Für die Amerikaner ist es natürlich eine schlechte Nachricht, da das Quelle: Techfokus… [weiterlesen]

LG will Samsung wegen Patentrechtsverletzung verklagen

Der südkoreanische Hersteller LG will vor einem Gericht in Seoul ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Note 10.1 erreichen. Der Konzern ist nach Angaben der Zeitung Korea Times der Ansicht, dass in dem Samsung-Tablet LG-Display-Technologie steckt. Bereits 1996 sollen die betreffenden Patente von LG angemeldet worden sein.

Es geht insbesondere um die IPS-Technologie (in-plane-switching) in LCD-Displays, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple zieht Vorwürfe gegen Samsungs Galaxy S3 Mini in USA zurück

28.12.2012 23:13 Uhr

San Francisco (dpa) – Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behielt sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte. Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte

Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.

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Das Ressort Digital ist auch auf Twitter Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]