ungültig

29. April 2024

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

HTC erreicht möglicherweise Verkaufsverbot für iPhone 5 | anDROID NEWS & TV

Und täglich grüßt das Murmeltier werden sich einige denken – diesmal aber anders herum. HTC hält unter anderem LTE Patente, die offenbar von Apple verletzt werden und dies könnte zu einer Situation führen, die Apple gar nicht schmecken dürfte.

Wie Talkandroid berichtet  könnte Apple diesmal einen Rückschlag erleiden und ein Verkaufsverbot auf das iPhone 5 aufgebrummt bekommen, auch wenn sie der Meinung sind, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit

Samsung und Apple bekriegen sich vor Gericht (Foto: Linzy Slusher | Photos.com) Samsung konnte vor dem Münchner Oberlandesgericht einen Erfolg gegen Apple erzielen. Die von Apple beantragte einstweilige Verfügung wurde zurückgewiesen. Samsung will Apples Patent löschen lassen. München – Das südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat am Donnerstag den Patentstreit um die Touchscreen-Technologie gegen Quelle: Naanoo… [weiterlesen]

England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.
Hier Quelle: Android TV… [weiterlesen]

UMTS Patent von IPCom für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Der deutsche Patentverwerter IPCom mit Sitz in München prozessiert seit 2009 gegen HTC und Nokia, weil diese beiden Unternehmen angeblich gegen diverse UMTS Patente verstoßen. Erst kürzlich hatte man einen Erfolg gegen die Beklagten erreicht, doch so schnell kann sich das Blatt auch wieder wenden: IPCom ist jetzt selbst in der Defensive, denn ein wichtiges Patent wurde heute für ungültig erklärt.
Denn wie das Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Wichtiges Touchscreen-Patent für Apple bestätigt – Smartphones – derStandard.at › Web

US-Berufungsgericht bestätigt Patent von Apple – Motorola muss neue Argumentation im Rechtsstreit findenIm Rechtsstreit Apple gegen Motorola wurden am US-Bundesberufungsgericht in Chicago nun einige Patentansprüche Apples bestätigt. Dabei handelt es sich laut dem Patent-Experten Florian Mueller um ein wichtiges Touchscreen-Patent. Motorola wollte das Patent für ungültig erklären lassen. Auch Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]