OBERLANDESGERICHT

25. April 2024

Apple verliert gegen Samsung in München

Im Patenstreit gegen Apple vor dem Oberlandesgericht München hat Samsung einen Sieg errungen. Der iPhone-Hersteller hat versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das koreanische Unternehmen zu erwirken. Der Vorwurf: Samsung verstoße gegen eines von Apples Touchscreen-Patenten. Wie die Richter nun entschieden haben, liegt kein Verstoß vor. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung. Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung gewinnt gegen Apple im Touchscreen-Streit

Samsung und Apple bekriegen sich vor Gericht (Foto: Linzy Slusher | Photos.com) Samsung konnte vor dem Münchner Oberlandesgericht einen Erfolg gegen Apple erzielen. Die von Apple beantragte einstweilige Verfügung wurde zurückgewiesen. Samsung will Apples Patent löschen lassen. München – Das südkoreanische Technologiekonzern Samsung hat am Donnerstag den Patentstreit um die Touchscreen-Technologie gegen Quelle: Naanoo… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N erlaubt: Pyrrhussieg für Samsung im Patentstreit mit Apple > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tag 10.1N unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy Tab 7.7 wurde in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Apple unterliegt in Münchner Patentstreit mit Samsung

Apple muss im weltweiten Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in Bayern einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12). Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).

Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab: Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Foto: Rolf Vennenbernd Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).
Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf nicht mehr verkauft werden

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute seine Entscheidung im Streit zwischen Apple und Samsung gefällt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Das Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiterhin verkauft werden.
Mit der Forderung eines Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N war Apple schon vor dem Landgericht Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Gericht: Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel- 24android

Heute hat es erneut ein Urteil im nicht enden wollenden Prozess zwischen Apple und Samsung gegeben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat laut Focus Online entschieden, dass Samsung sein Samsung Galaxy Tab 10.1N  weiterhin in Deutschland verkaufen darf. Damit folgte das Gericht dem vorherigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf, dass vor einiger Zeit ebenfalls zugunsten von Samsung entschieden hatte. Allerdings Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Schlappe für Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N wird nicht verboten

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung
einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach heute ein europaweites
Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7
aus. (Az.: I-20 W 141/11) Das mit dem Android-Betriebssystem ausgestattete Multimedia-Tablet ist deutlich
kleiner als beispielsweise das iPad von Apple. Verfügt das
Samsung-Modell über einen Touchscreen mit einer Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: Apple will von Samsung 2,5 Milliarden Dollar – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple fordert im Ideenklau-Streit mit Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Samsung Tablet (r.) und Apple iPad 2. Foto: L. V. Lieshout / Archiv dpa

Das sei noch eine zurückhaltende Berechnung, erklärten Apple-Anwälte in Unterlagen für einen großen Prozess in Kalifornien, der am kommenden Montag beginnen soll. Samsung weist die Vorwürfe zurück.
Der Prozess in Kalifornien Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]