OBERLANDESGERICHT

5. Mai 2024

Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet vom europäischen Markt

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Designmuster ähnelt zu sehr Apples iPad. Das größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden.

Samsung muss eine weitere Niederlage einstecken: Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 7.7

Keine Woche vergeht ohne neue Meldungen von Patentstreitigkeiten, vornehmlich zwischen Apple und Samsung. Der iPad-Hersteller aus Cupertino konnte nun in Deutschland einen weiteren Teilerfolg erringen: Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verfügte, dass das Samsung Galaxy Tab 7.7 in der Europäischen Union nicht mehr verkauft werden darf. Das Galaxy Tab 10.1N darf hingegen weiter in den Regalen stehen.

Erst Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

iPad-Rivale darf weiter verkauft werden

Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der US-Konzern scheiterte vor einem Gericht in Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.

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Computer: Apple mit Teilerfolg in Streit mit Samsung um Tablet-Design – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät.

Tablet-Computer von Apple (r) und Samsung. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Im Gegensatz zum Landgericht Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentstreit: Verbot von Galaxy Tab 10.1N gescheitert – Business News

Im unendlich anmutenden Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung konnten die Koreaner vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen wichtigen Teilerfolg erringen. Das Galaxy Tab 10.1N darf in Deutschland weiter verkauft werden das Galaxy Tab 7.7 hingegen wurde europaweit verboten.

Samsung hatte das Design seines ersten großen Tablets Galaxy Tab 10.1 verändern müssen, nachdem Apple auf Grund eines sehr allgemein Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Patentstreit: Schlappe für Apple: Samsung darf Tablet-PC vertreiben > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy 7.7 ist in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernIm Patentstreit zwischen den Handyriesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

APPLE MIT TEILERFOLG IN STREIT MIT SAMSUNG UM TABLET DESIGN

24.07.12 | 09:52 Uhr | 1 mal gelesen

Düsseldorf (dpa) – Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]