Verkaufsverbot

27. April 2024

LG will Samsung wegen Patentrechtsverletzung verklagen

Der südkoreanische Hersteller LG will vor einem Gericht in Seoul ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Note 10.1 erreichen. Der Konzern ist nach Angaben der Zeitung Korea Times der Ansicht, dass in dem Samsung-Tablet LG-Display-Technologie steckt. Bereits 1996 sollen die betreffenden Patente von LG angemeldet worden sein.

Es geht insbesondere um die IPS-Technologie (in-plane-switching) in LCD-Displays, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte

Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.

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Das Ressort Digital ist auch auf Twitter Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf abgelehnt und kein separates Verfahren | anDROID NEWS & TV

Es geht mal wieder weiter im ewigen Patentstreit zwischen Apple auf der einen Seite und Samsung auf der anderen Seite. Der seit Jahren schwelende Streit kam Ende August zu seinem vorläufigen Höhepunkt und seither versucht Samsung einiges, um die ganz große Strafe doch noch abwenden zu können. Nur ist Richterin Lucy Koh nicht ganz der Meinung von Samsung.
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Niederlage im Patentstreit mit Apple: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy in den Niederlanden

Mit HTC wurde sich Apple in der Auseinandersetzung bezüglich diverser Patentrechte bereits einig, doch Samsung ist offenbar nicht gewillt, eine Einigung mit Apple zu treffen. Dies könnte sich jetzt jedoch rächen. Erneut musste Samsung eine Niederlage gegen Apple einstecken. Ein niederländisches Gericht ordnete ein Verkaufsverbot aller Galaxy-Produkte an, die beim Scrollen durch eine Foto-Galerie mittels Quelle: BGR… [weiterlesen]

Niederlande: Verkaufsverbot für einige Galaxy-Modelle von Samsung | anDROID NEWS & TV

In den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger um Samsung und Apple geworden, den beiden großen Streithähnen der Mobilfunkindustrie. Während Apple sich mit HTC um ein Patentabkommen einigen konnte, gab sich der südkoreanische Konzern Samsung weiterhin kämpferisch. Nun bekommt der Fall “Niederlagen gegen Apple” ein neues Kapitel und das ausgerechnet in den Niederlanden.
An und für sich ist ein Gerichtsurteil Quelle: Android TV… [weiterlesen]