Verklagen

25. April 2024

LG will Samsung wegen Patentrechtsverletzung verklagen

Der südkoreanische Hersteller LG will vor einem Gericht in Seoul ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Note 10.1 erreichen. Der Konzern ist nach Angaben der Zeitung Korea Times der Ansicht, dass in dem Samsung-Tablet LG-Display-Technologie steckt. Bereits 1996 sollen die betreffenden Patente von LG angemeldet worden sein.

Es geht insbesondere um die IPS-Technologie (in-plane-switching) in LCD-Displays, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Den Haag

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Einstweilige Verfügung gegen Galaxy S 3 wird wohl nichts anDROID NEWS & TV

Apple und Samsung, die Hassliebe beider Unternehmen ist nun schon seit gut 3 Jahren am schwelen. Mal verklagt der eine den anderen und dann mal wieder der andere den einen: Ping-Pong-Verklagen, die Lieblingsbeschäftigung beider? Vielleicht, zumindest sieht Apple durch das Galaxy S III mal wieder eigene Patente verletzt und will eine Einstweilige Verfügung erwirken. Und könnte scheitern.
Ursprünglich wollte Quelle: Android TV… [weiterlesen]