Patente

27. April 2024

Im Mobilfunk-Patentkrieg bröckeln die Fronten – Patente – derStandard.at › Web

Patente, Urheberrecht und Handelsmarken/Weltweit – Unternehmen vergeht langsam die Lust am juristischen Schlagabtausch Könnte 2013 endlich ein Schlusspunkt in dem ausufernden Patentkrieg der
Mobilfunk-Branche gesetzt werden? Die Chancen scheinen jedenfalls besser
als vor einem Jahr. Mit der Einigung von Apple und HTC sowie von Nokia mit
dem Blackberry-Anbieter RIM sind es schon einmal zwei schlagzeilenträchtige
Konflikte Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

LG will Samsung Galaxy Note 10.1 in Südkorea verbieten lassen | TechHive.de

Nicht nur zwischen Apple und Samsung gibt es regelmäßig Rechtsstreitigkeiten sondern natürlich auch zwischen den Android-Konkurrenten.  So ist es jüngst wieder mit LG und Samsung geschehen. LG hat nämlich nun einen Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Note 10.1 in Südkorea gefordert. Es geht dabei um 3 LG-Patente, die angeblich von Samsung mit dem Gerät verletzt werden. Falls dem Einspruch stattgegeben wird, könnte Quelle: Techfokus… [weiterlesen]

Apple verzichtet auf Patentklage gegen Galaxy S3 Mini – Patente – derStandard.at › Web

Samsung verzichtet auf Vertrieb des Smartphones in den USADer US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S3 Mini, wie aus einer Mitteilung Apples vom Freitag an ein Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hervorging.

Im Gegenzug habe sich Samsung bereit erklärt, Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Telekommunikation: Analyse: Im Mobilfunk-Patentkrieg bröckeln die Fronten – Digital – Augsburger Allgemeine

Könnte 2013 endlich ein Schlusspunkt in dem ausufernden Patentkrieg der Mobilfunk-Branche gesetzt werden? Die Chancen scheinen jedenfalls besser als vor einem Jahr.

Apple und Samsung schenken sich weiterhin nichts in ihrem erbitterten Patentstreit.Foto: dpa

Mit der Einigung von Apple und HTC sowie von Nokia mit dem Blackberry-Anbieter RIM sind es schon einmal zwei schlagzeilenträchtige Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung: Verkaufsstopp gegen Ericsson angestrebt – Business News

Kaum ist ein wenig Ruhe im Patentstreit mit Apple eingekehrt, da findet Samsung schon wieder neuen Streit: Für Patente, die Ericsson besitzt, will Samsung weniger als bisher zahlen – die Schweden sehen das nicht ein und wollen die Galaxy-Reihe vom US-Markt fegen, wenn die Koreaner nicht klein beigeben. Es geht Samsung um sieben Patente und Produkte im Mobilfunknetz-Bereich.

Wie das Wall Street Journal berichtete, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple beruft und versucht weiter Samsung Geräte verbieten zu lassen | anDROID NEWS & TV

Lucy Koh hat als auf Bezirksebene entschieden, dass die Verbote von den 26 Smartphones und Tablets nicht gerechtfertigt sind, da nur ein Teil der Funktionen die Patente verletzen und nicht der gesamte Funktionsumfang. Apple gibt sich nicht damit zufrieden und legt nun in San Jose Berufung ein.

Die Jury war im August der Meinung, dass die 26 Geräte gegen mehrere Patente von Apple verstoßen und Apple bekam eine Zusage Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]