Patente

9. Mai 2024

Google verkauft Home-Sparte von Motorola | anDROID NEWS & TV

Ende 2011 verkündete Google die Sensation: Für 12,5 Milliarden US Dollar will man den angeschlagenen Smartphone-Hersteller Motorola Mobility übernehmen. Schnell wurde klar, dass Google es eigentlich nur auf die Patente von Motorola abgesehen hatte, welche mit über 17.000 immerhin nicht gerade wenig sind.
Und auch nach der Übernahme haben sich die Gerüchte gehalten, dass Google Motorola nur wegen der Patente Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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www.twitter.com/20min_digital Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf abgelehnt und kein separates Verfahren | anDROID NEWS & TV

Es geht mal wieder weiter im ewigen Patentstreit zwischen Apple auf der einen Seite und Samsung auf der anderen Seite. Der seit Jahren schwelende Streit kam Ende August zu seinem vorläufigen Höhepunkt und seither versucht Samsung einiges, um die ganz große Strafe doch noch abwenden zu können. Nur ist Richterin Lucy Koh nicht ganz der Meinung von Samsung.
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Samsung veröffentlicht Teile der HTC-Apple-Vereinbarung

Samsung hat das Patentabkommen zwischen Apple und HTC im Internet veröffentlicht. Zahlreiche Stellen der 140 Seiten wurden zwar geschwärzt, denn nach Angaben von Richterin Lucy Koh dürfen nur Preise und Lizenzgebühren künftig unter Verschluss bleiben. Erkennbar ist jedoch sehr deutlich, welche HTC-Patente von der Vereinbarung ausgenommen sind und das HTC das Apple-Design von iPhone und iPad respektieren Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple weitet Patentklage auf weitere Samsung-Geräte aus

27.11.2012, 13:02 (0)

Apple sieht in sechs verschiedenen Samsung-Smartphones, sowie zahlreichen Tablets, seine Patente verletzt. Demnach hat der Hersteller aus Cupertino weitere Samsung-Geräte mit in die Klage aufgenommen. Wie die Technikseite Heise berichtet, soll Apple bereits am vergangenen Freitag beim zuständigen Gericht in San José, Kalifornien, den Antrag gestellt haben.Apples Ansicht nach Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple und HTC begraben das Kriegsbeil

Apple und HTC verkündeten am Samstag die Einigung auf ein zehnjähriges Lizenzabkommen. Diese Regelung soll alle laufenden und künftigen Patente einschliessen. Die gegenseitigen Klagen auf Patentverletzungen werden fallengelassen. Weitere Bedingungen des Deals wurden zunächst nicht bekannt.

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