Patentamt

27. April 2024

Apple-Patent zur Zoom-Bewegung mit zwei Fingern womöglich ungültig – Patente – derStandard.at › Web

20. Dezember 2012 von

Samsung reicht bei US-Gericht Einschätzung von Patentamt ein Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone- und iPad-Hersteller, da es dieses Patent zuvor erfolglos in einem Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

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Samsung verklagt australisches Patentamt anDROID NEWS & TV

8. Juni 2012 von

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche dauert nun schon etliche Monate wenn nicht gar Jahre an udn es noch kein Ende in Sicht. Erst jüngst meinte Apple auch bei Samsungs neustem Streich, dem Galaxy S III eigene Patente verletzt zu sehen, die Klage folgte nur eine Woche nach Verkaufsstart. In Australien versuchen die Südkoreaner jetzt mal was Neues, was ziemlich aberwitzig erscheint.
Denn anscheinend versucht Samsung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Google hat Patent für QWERTY-Smartphone eingereicht

1. Mai 2012 von

Das amerikanische Patentamt hat ein Patent des Suchmaschinenriesen Google veröffentlicht, welches ein Smartphone mit vollständiger QWERTY-Tastatur beschreibt. Eingereicht wurde das Patent bereits im Januar dieses Jahres und wird von Android-Erfinder und Googles derzeitigem Vice President of Mobile Andy Rubin höchstpersönlich betreut, berichtet der Patente-Blog Pantent Bolt.

Die zum Patent gehörigen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

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Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: LG München lehnt Apples Verbotsantrag ab

2. Februar 2012 von

02.02.2012 15:15, ZDNet.de News
Das Gericht hält die Aufhebung des von Apple angeführten Patents für wahrscheinlich. Die neunmonatige Einspruchsfrist beim Europäischen Patentamt läuft noch. Eine weitere Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1N steht am 9. Februar in Düsseldorf an. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

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