angeführten

27. April 2024

Britisches Gericht: Samsungs Galaxy Tab keine Kopie des iPad

9. Juli 2012 von

Ein britisches Gericht hat festgestellt, dass Samsung mit seiner Galaxy-Tab-Serie nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Der High Court of England and Wales beruft sich in seinem Urteil auf 50 weitere Designs, die schon vor 2004 zum Patent angemeldet wurden. Die von Apple angeführten Beispiele seien schon vor dem iPad präsent gewesen. Auch seien entscheidende Unterschiede in der Gestaltung der Oberflächen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Kategorie: Android Smartphone Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus: LG München lehnt Apples Verbotsantrag ab

2. Februar 2012 von

02.02.2012 15:15, ZDNet.de News
Das Gericht hält die Aufhebung des von Apple angeführten Patents für wahrscheinlich. Die neunmonatige Einspruchsfrist beim Europäischen Patentamt läuft noch. Eine weitere Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1N steht am 9. Februar in Düsseldorf an. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Kategorie: Android Smartphone Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola

16. Januar 2012 von

Apple ist vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) mit seinem Versuch, die Einfuhr und den Verkauf von Motorola-Smartphones zu stoppen, gescheitert. Wie aus einer Mitteilung der US-Handelskommission hervorgeht, sieht diese vorläufig die drei von Apple angeführten Patente nicht durch Motorola verletzt.

Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Kategorie: Android Smartphone Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,