Handelskommission

27. April 2024

Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple & Microsoft bremsen Konkurrenz aus

In der Schweiz sorgt das neue HTC-Flaggschiff HTC One X mit Android 4 schon seit Tagen für glückliche Gesichter. In den USA schauen HTC-Fans derweil in die Röhre. Schuld trägt der seit Monaten schwellende Patentstreit zwischen Apple und HTC. Im Dezember hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass die Taiwaner ein Apple-Patent verletzen (20 Minuten Online berichtete).

Nichts Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola

Apple ist vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) mit seinem Versuch, die Einfuhr und den Verkauf von Motorola-Smartphones zu stoppen, gescheitert. Wie aus einer Mitteilung der US-Handelskommission hervorgeht, sieht diese vorläufig die drei von Apple angeführten Patente nicht durch Motorola verletzt.

Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at › Web

US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Microsoft erringt Teilsieg über Motorola

Motorola habe gegen ein Microsoft-Patent verstoßen, urteilte die Internationale Handelskommission (ITC) am Dienstag. Bei weiteren sechs Patenten, um die es im Rechtsstreit außerdem ging, habe die Kommission keinen Verstoß feststellen können. Der aktuelle Beschluss stellt also lediglich einen Teilsieg dar.

In den Patenten geht es um die Koordination von Gruppen-Terminen via Smartphone. Einem Bericht Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple gegen HTC: Wertloser Sieg im Patentstreit

Nach mehrmaligem Verschieben hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) gestern im Patentstreit zwischen Apple und HTC eine Entscheidung getroffen. Demnach dürfen die Taiwaner ab dem 19. April 2012 diverse Android-Smartphones und -Tablets nicht mehr in die Staaten einführen, da diese ein Patent des iPhone-Herstellers verletzen. HTC indes wertet das Urteil als Sieg und will das Importverbot mit Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

20.12.2011 09:57, Golem.de
Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. (Smartphone, Apple) mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Patentkrieg: Apple erringt Minisieg gegen HTC

Mit einer Patentklage wollte der iPhone-Hersteller den Import von HTC-Geräten in die USA stoppen. Eine Entscheidung der Handelskommission gibt Apple nur in einem von mehreren Punkten recht – so kann HTC dem drohenden Importstopp entgehen.

Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat Apple  einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC  errungen. Die US-Handelsbehörde ITC Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple siegt im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple gewinnt Patentstreit mit taiwanischem Konzern HTC – Yahoo!

Der US-High-Tech-Konzern Apple hat einen Patentstreit mit dem taiwanischen Elektronikkonzern HTC gewonnen. Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) ordnete an, dass HTC bestimmte Smartphones, die mit dem Betriebssystem Android laufen, ab dem 19. April 2012 nicht mehr in die USA einführen darf. Das Urteil bezieht sich auf Geräte, auf denen patentierte Apple-Anwendungen abrufbar sind. HTC arbeitet Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]