urteilte

29. April 2024

Microsoft erringt Teilsieg über Motorola

Motorola habe gegen ein Microsoft-Patent verstoßen, urteilte die Internationale Handelskommission (ITC) am Dienstag. Bei weiteren sechs Patenten, um die es im Rechtsstreit außerdem ging, habe die Kommission keinen Verstoß feststellen können. Der aktuelle Beschluss stellt also lediglich einen Teilsieg dar.

In den Patenten geht es um die Koordination von Gruppen-Terminen via Smartphone. Einem Bericht Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple siegt im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple gewinnt im Patentstreit gegen HTC

Washington (Reuters) – Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren.

Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.

Im Juli hatte ein Richter in einer Vorentscheidung geurteilt, Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Apples Sieg im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]