Rechtsstreit

20. April 2024

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Richter nimmt aktuelle Produkte in Klage auf

Ein US-Richter hat sowohl Apple als auch Samsung gestattet, ihren zweiten großen kalifornischen Rechtsstreit um aktuelle Produkte der Gegenseite zu erweitern. Dies berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag. Dadurch sind das iPhone 5, das Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy S3 Teil des Verfahrens, dessen Prozessbeginn jedoch erst im Frühjahr 2014 erwartet wird. Beide Unternehmen werfen sich Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

• Samsung will keine Einigung mit Apple GIGA

Im Patentkrieg gegen Android hat sich Apples Schlacht gegen HTC erledigt – die Parteien einigten sich außergerichtlich. Apples wichtigster Gegner bleibt jedoch Samsung. Die Koreaner erklärten nun, dass sie keine entsprechende Einigung anstreben.

Samsung und Apple haben sich in den letzten Jahren vor Gerichten ihn vielen verschiedenen Ländern gegenseitig wegen mutmaßlicher Patentverletzungen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple gegen Samsung: Gericht entscheidet am 6. Dezember über Einwände gegen Geschworenen GIGA

Zweieinhalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung steht fest, wann das nächste Kapitel des Patentkrieges beginnt: Am 6. Dezember wird die Richterin Lucy Koh darüber entscheiden, ob der Geschworenen-Vorsitzende relevante Informationen verschwiegen hat und ob das Verfahren neu aufgerollt werden muss.

Samsung glaubt, dass ein Vorfall in der Vergangenheit des Jury-Vorsitzenden Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Berufungsgericht hebt GalaxyNexusVerkaufsverbot auf GIGA

Auch anderthalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung ist dieses Kapitel des Patentkriegs gegen Android noch nicht abgeschlossen. Ein US-Berufungsgericht hat nun den Verkaufsstopp für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus für die USA aufgehoben – ein Rückschlag für Apple.

Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts der Richterin Lucy Koh in Kalifornien hatten Ende August Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Microsoft trumpft im deutschen Patentstreit mit Motorola auf | Unternehmen

San Francisco (Reuters) – In einem in Deutschland begonnenen Patent-Rechtsstreit mit Microsoft hat die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility in den USA eine Niederlage erlitten.

Ein Berufungsgericht in San Francisco entschied am Freitag, dass Motorola ein vor dem Landgericht Mannheim erwirktes Verkaufsverbot vor allem für die Microsoft-Spielekonsole Xbox 360 und bestimmte Windows-Programme nicht Quelle: Reuters… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Japanisches Gericht weist AppleKlage gegen Samsung ab GIGA

Das Urteil im US-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung sorgte für viel Aufsehen, viele Beobachter lassen der Entscheidung Signalwirkung für den ganzen Patentkrieg gegen Android zukommen. Letztendlich entschied aber doch nur ein Gericht eines Landes. In Japan hat jetzt ein Gericht eine Apple-Klage gegen Samsung wegen eines Patents abgewiesen.

Das amerikanische Urteil ist natürlich Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung – Verkaufsstop für 8 Samsung-Geräte beantragt | anDROID NEWS & TV

Der seit mehr als 2 Jahren währende Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat sein vorläufiges Ende gefunden. Letzten Freitag 14:35 Uhr amerikanischer Ortszeit hat die 9-köpfige Jury Samsung für schuldig befunden, gegen Patente von Apple zu verstoßen. Außerdem müssen dir Südkoreaner insgesamt 1, 049 Milliarden US Dollar Schadensersatz leisten. Unterdessen geht Apple bereits nächsten Schritt.
Durch das Quelle: Android TV… [weiterlesen]

iPhone-Kopien: Diese Samsung-Geräte will Apple verbieten lassen – NETZWELT

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Galaxy-Handys das iPhone zu kopieren. Die Jury eines US-Gerichts gab dem Hersteller aus Cupertino nun Recht. Netzwelt zeigt die acht Modelle, die Apple zu sehr nach iPhone aussehen. Hätten Sie wie die Geschworenen in San Jose Samsung für schuldig befunden?

Trotz Juryspruch dürfte Quelle: Netzwelt… [weiterlesen]