Verfahren

25. April 2024

Patentstreit: Samsung verzichtet auf Verkauf, Apple auf Patentklage

Im Rahmen ihres Patentstreites haben die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung vorerst einen  Teilfrieden geschlossen. Das Unternehmen aus Cupertino hat seine Patentvorwürfe gegen das Samsung Galaxy S3 Mini zurückgezogen. Der Grund: Die Südkoreaner haben sich verpflichtet den iPhone-5-Konkurrenten in den USA nicht zu verkaufen. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Kein Galaxy S3 Mini für die USA, Apple verzichtet auf Klage | anDROID NEWS & TV

Seit etlichen Monaten wenn nicht sogar schon Jahren, ziehen sich die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und dem Rivalen Samsung aus Südkorea hin. Der bisherige Höhepunkt des Ganzen war die vorläufige Milliardenstrafe für Samsung Ende August. Von einem Ende kann deshalb noch lange nicht gesprochen werden, auch wenn es Lichtblicke gibt.
Zum Beispiel zeigt sich Apple fast schon so etwas wie großzügig, indem der Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Pause: Apple zieht Patent-Vorwürfe gegen Galaxy S3 Mini zurück

Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen
Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die
Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich
behielt sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung
neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte, wie aus am Freitag
veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das S3 Mini ist eine
abgespeckte Version von Samsungs Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple zieht Vorwürfe gegen Samsungs Galaxy S3 Mini in USA zurück

28.12.2012 23:13 Uhr

San Francisco (dpa) – Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behielt sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte. Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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