Patentverletzung

27. April 2024

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple zieht Vorwürfe gegen Samsungs Galaxy S3 Mini in USA zurück

28.12.2012 23:13 Uhr

San Francisco (dpa) – Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behielt sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte. Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Neue Apple-Klage wegen Patentverletzung gegen Samsung – Galaxy S III auch betroffen

Seitens Apple steht ein neues Gerichtsverfahren gegen Konkurrent Samsung im Raum: Der US-amerikanische Konzern hat gegen den südkoreanischen Konzern eine neue Klage wegen Verletzung von Apple-Patenten eingereicht …
Das wurde am 1. September 2012 bekannt. Apple strebe ein neues Verfahren vor einem kalifornischen Gericht an, weil bei vier weiteren Samsung-Geräten – darunter auch das Smartphone Samsung Quelle: Teledir… [weiterlesen]

HTC führt HP-Patente gegen Apple ins Feld

HTC holt in seinem Rechtsstreit mit Apple mit zwei kürzlich von Hewlett-Packard erworbenen Patenten zum Gegenschlag aus. Der taiwanische Hersteller habe Apple vor einem Bundesgericht in Florida wegen Patentverletzung verklagt, berichtet Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Dabei gehe es um die US-Patente Nr. 7,571,221 und Nr. 7,120,684, die HTC im Dezember 2011 von HP gekauft habe. Hintergrund ist dem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Nexus wieder im US-Google Play Store- 24android

Wie wir vor einigen Tagen berichteten, konnte Apple in den USA aufgrund einer angeblichen Software-Patentverletzung eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus  erwirken. Seit heute wird das Smartphone wieder über den amerikanischen Google Play Store angeboten. In zwei bis drei Wochen wird Google dann laut der US-Website Android Police auch wieder mit dem Versand beginnen. Als Neuerung Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

USA: Galaxy Nexus nächste Woche wieder da- 24android

Wie wir vor einigen Tagen berichteten, hat Apple in den USA eine gerichtliche Verfügung erwirkt, die den Vertrieb des Samsung Galaxy Nexus  aufgrund einer angeblichen Patentverletzung bei der Software untersagt. Jetzt berichtet die US-Website Androidguys, dass Google davon ausgeht, dass man das Smartphone ab der kommenden Woche wieder anbieten kann. Dafür wird das Samsung Galaxy Nexus ein Update auf die brandneue Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Wirtschaft Nokia warnt vor Patentverletzung durch das Tablet Nexus 7

Nokia hat eine verschleierte Drohung an Google und Asus geschickt, die Hersteller des Android Tablets Nexus 7, und behauptet, das Gerät würde Patente verletzen. Nokia empfiehlt den beiden Unternehmen eine einfache Einigung durch den Kauf von Patentlizenzen.

Ein Sprecher von Nokia deutete gegenüber The Inquirer an, dass man glaube, das Nexus 7 verletze sein geistiges Eigentum.
Google hatte das 199 US-Dollar Quelle: German China Org… [weiterlesen]

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentklage gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings hat eine identische Klageschrift wegen Patentverletzung gegen die Smartphonehersteller Apple, HTC, LG, RIM , Samsung und Sony eingereicht.

AnzeigeDieses Mal heißt es nicht Apple gegen Samsung oder Apple gegen HTC, sondern das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings geht gleich gegen sechs Smartphonehersteller mit einer weitestgehend identischen Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Deutsches Gericht: Apple kann Motorola-Geräte “zerstören” lassen – Apple – derStandard.at › Web

Patentverletzung für Foto-Verwaltung liegt vor – Motorola muss Software ändernDas Landesgericht München hat am 1. März eine Entscheidung im Patentstreit Apple versus Motorola zugunsten Apple bekanntgegeben, und hat damit eine kleine Wunderwaffe gegen Motorola in der Hand. Dies berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Demzufolge seien alle Motorola-Geräte mit dem Apple-Patent Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]