Patentverletzung

9. Mai 2024

Patentstreit: Samsung Galaxy Tab 10.1N und Nexus dürfen weiter vertrieben werden | PC-Max: Hardware News und Tests

Apple ist vor dem Landgericht München mit dem Antrag auf Erteilung einer einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Nexus und das Galaxy Tab 10.1N gescheitert. Das Gericht sah keinen Grund, den Vertrieb der beiden Geräte in Deutschland zu stoppen. Im Unterschied zu anderen Klagen gegen Samsung führt Apple in diesem Fall aber keine Geschmacksmusterverletzung an.In der Klage gegen das Galaxy Tab 10.1N und das Galaxy Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Europäisches Patentamt
Emoticons: Samsung hat 2001 ein Verfahren zur Emoticon-Eingabe patentiert

Neue Runde im Patenstreit: In einem deutschen Verfahren gegen Apple beruft sich Samsung nun auf vier weitere Patente, die Apple mit dem iPhone verletzt Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]