Instanz

29. März 2024

VUS-erkaufsverbot für Samsung-Smartphones aufgehoben | euronews, unternehmen

Der US-Computerkonzern Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage erlitten: Ein Berufungsgericht hob das vorläufige Verkaufsverbot für die Galaxy-Nexus-Smartphones von Samsung auf und verwies den Fall zurück an die vorherige Instanz. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Entscheidung den Smartphonemarkt kaum beeinflussen dürfte, da Samsung bereits mit neueren Geräten erfolgreich ist.

Im Quelle: Euronews Amerika… [weiterlesen]

US-Gericht erlaubt Samsung den Verkauf des Galaxy Nexus – Freie Presse

San Jose (dapd). Teilsieg für Samsung im Patentstreit mit Apple: Ein Berufungsgericht in Washington hat dem südkoreanischen Unternehmen den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus gestattet. Eine untergeordnete Instanz hatte zuvor dem Konkurrenten Apple recht gegeben und den Vertrieb untersagt. Das kalifornische Unternehmen wirft Samsung vor, die Technologie seiner Smartphones und Tablet-Computer kopiert Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten. Foto: Lukas Barth/Archiv dpa

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden

Das Samsung Galaxy Tab 10.1N bleibt auf den deutschen Markt beschränkt, da das Original in den Niederlanden nicht verboten werden konnte.

In den Niederlanden ist ein weiteres Verfahren zwischen Apple und Samsung zu Ende gegangen. Diesmal ist Samsung der Gewinner, Thema ist wieder einmal das Galaxy Tab 10.1.

In zweiter Instanz kam der Gerichtshof in Den Haag zu dem Ergebnis, dass sich das Samsung Galaxy Tab 10.1 Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Apple: Etappensieg im Patentstreit gegen Android – Business News

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat in letzter Instanz Apple mit seiner Patentklage gegen bestimmte Funktionen in Android-Handys von HTC recht gegeben. Nach dem Urteil dürfen ab dem 19. April nächsten Jahres keine Smartphones von HTC mit dem Android-Betriebssystem importiert werden, bei welchen eine kontextbasierte Erkennung von Textelementen implementiert ist.

Bei der strittigen Quelle: CHIP News… [weiterlesen]