Patenten

20. April 2024

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple will Klage auf Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean ausweiten Mac & i

Samsungs Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 verletzen nach Apples Ansicht ebenfalls Patente des Unternehmens. Deshalb will der iPhone-Hersteller die Produkte in seine zweite große US-Klage gegen Samsung aufnehmen. Das Anliegen hat Apple nach einem Bericht von Bloomberg am Dienstag in einem US-Bezirksgericht in San Jose vorgebracht. Die Absicht, die Klage auf das Galaxy Nexus mit Android 4.1 sowie das Galaxy Note Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Nach Ende des Patentstreits: HTC leistet angeblich Lizenzzahlungen an Apple

Die Aktie des Smartphone-Herstellers HTC hat mit einem Kurssprung auf die Einigung im Patentstreit mit Apple reagiert. Das Papier stieg am Montag an der Taiwan Stock Exchange um 6,86 Prozent bis zum gesetzlich erlaubten Tageslimit. Allerdings war die Aktie auch danach noch nur die Hälfte vom Preis zu Beginn des Jahres wert. Die HTC-Aktie stand schon länger unter Druck, da der Konzern im Wettbewerb mit Apple und Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple will Klage auf Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean ausweiten

Samsungs Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 verletzen nach Apples Ansicht ebenfalls Patente des Unternehmens. Deshalb will der iPhone-Hersteller die Produkte in seine zweite große US-Klage gegen Samsung aufnehmen. Das Anliegen hat Apple nach einem Bericht von Bloomberg am Dienstag in einem US-Bezirksgericht in San Jose vorgebracht. Die Absicht, die Klage auf das Galaxy Nexus mit Android 4.1 sowie das Galaxy Note Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Den Haag

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]