Einfuhr

8. Mai 2024

Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola

16. Januar 2012 von

Apple ist vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) mit seinem Versuch, die Einfuhr und den Verkauf von Motorola-Smartphones zu stoppen, gescheitert. Wie aus einer Mitteilung der US-Handelskommission hervorgeht, sieht diese vorläufig die drei von Apple angeführten Patente nicht durch Motorola verletzt.

Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

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Entscheidung in Patentstreit Apple-HTC verschoben

6. Dezember 2011 von

Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Folgen haben, da die Geräte fast ausschließlich in Asien produziert werden. In einer vorläufigen Stellungnahme gab ein ITC-Richter Apple bereits Recht. Am Ende zählt jedoch die Entscheidung der kompletten sechsköpfigen Kommission, die sich nicht an den Vorschlag des ersten Richters Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

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Patentstreit: Samsung erringt in den USA Erfolg gegen Apple

5. Dezember 2011 von

Samsung erringt in den USA Erfolg gegen Apple

SPIEGEL ONLINE

Etappensieg gegen Apple: Der koreanische Samsung-Konzern darf in den USA weiter seine Tablet-PC und Smartphones verkaufen. Das US-Unternehmen hatte versucht, Verkauf und Einfuhr der Geräte untersagen zu lassen. In anderen Ländern ist der iPhone-Hersteller damit erfolgreich.