Abkommen

29. April 2024

Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patentabkommen zwischen HTC und Apple: Samsung bekommt Einsicht gewährt | anDROID NEWS & TV

Fast 2 Wochen ist die Riesenüberraschung her, als HTC und Apple sich auf ein gegenseitiges Patentabkommen einigen konnten. Damit kann sich nicht nur HTC künftig wieder auf seine Innovationen und Geräte konzentrieren sowie der Software, auch dürfte damit Apple eine Sorge weniger haben. Grund genug für Samsung, Einsicht in das Abkommen haben zu wollen.
Bei genauerer Betrachtung war der Schritt von Apple zu der Einigung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Von nicht lizenzierbaren Designs und “Anti-Cloning”-Abkommen Mac & i

Apples Anwälte haben im kalifornischen Patentverfahren gegen Samsung ihre Beweisführung abgeschlossen. Zuvor hatte der Patentchef des Computerkonzerns, Boris Teksler, ausgesagt, die im Rechtsstreit mit Samsung vorkommenden Designpatente seien von einem Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft betroffen. Allerdings habe man ein spezielles Anti-Cloning-Abkommen mit dem Softwareriesen geschlossen. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Von nicht lizenzierbaren Designs und “Anti-Cloning”-Abkommen

Apples Anwälte haben im kalifornischen Patentverfahren gegen Samsung ihre Plädoyers abgeschlossen. Zuvor hatte der Patentchef des Computerkonzerns, Boris Teksler, ausgesagt, die im Rechtsstreit mit Samsung vorkommenden Designpatente seien von einem Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft betroffen. Allerdings habe man ein spezielles Anti-Cloning-Abkommen mit dem Softwareriesen geschlossen. Wir Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Pegatron lizenziert Microsoft-Patente für Android-Geräte

Microsoft hat mit dem taiwanischen Auftragsfertiger Pegatron ein Lizenzabkommen für Mobilgeräte mit Googles Betriebssystemen Android und Chrome OS geschlossen. Der US-Softwarekonzern räumt Pegatron Nutzungsrechte für verschiedene patentierte Techniken ein, die in einer Reihe von Produkten mit Android oder Chrome OS zum Einsatz kommen. Dazu zählen Smartphones, Tablets und E-Book-Reader. Pegatron werde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

ACTA – Angst um Internetfreiheit ist gross – Stories

Egal, ob ein Video von der letzten Party mit Musik im Hintergrund hochladen, einen Kinofilm von Filesharing-Servern downloaden oder ein lustiges Bild aus dem Netz auf Facebook posten – wer im Internet aktiv ist, kommt sehr leicht mit Urheberrechtsverletzungen in Berührung. Ein internationales Anti-Piraterie-Abkommen soll es aber schon bald möglich machen, solche Zuwiderhandlungen strenger zu verfolgen. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

SCHWEIZER START UP DEMOKRATISIERT MIT RIGHTCLEARING DAS MUSIKBUSINESS

23.02.12 | 22:45 Uhr | 1 mal gelesen

Seit der Jahrtausendwende beklagt die Musikindustrie einbrechende Umsatzzahlen und setzt mit dem umstrittenen ACTA-Abkommen verstärkt auf Verbote im Internet. Die Schweizer Firma restorm.com zeigt, dass stattdessen ein modernes und für jeden Künstler offenes System wie rightclearing allen Beteiligten mehr bringen könnte. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

LG und Microsoft vereinbaren Patentabkommen

Microsoft und LG haben ein Patentabkommen vereinbart, das Tablets, Mobiltelefone und andere Geräte von LG mit Android oder Chrome OS umfasst. Details zu dem Abkommen wurden nicht bekannt. Es ist nicht das erste Mal, dass Microsoft Hersteller von Android-Geräten zur Kasse bittet. Ähnliche Abkommen gibt es unter anderem bereits mit Samsung, HTC und Acer. “Zusammen mit unseren 10 früheren Abkommen mit Android- und Quelle: BGR… [weiterlesen]