Patentverfahren

28. April 2024

Apple vs. Samsung: Von nicht lizenzierbaren Designs und “Anti-Cloning”-Abkommen Mac & i

Apples Anwälte haben im kalifornischen Patentverfahren gegen Samsung ihre Beweisführung abgeschlossen. Zuvor hatte der Patentchef des Computerkonzerns, Boris Teksler, ausgesagt, die im Rechtsstreit mit Samsung vorkommenden Designpatente seien von einem Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft betroffen. Allerdings habe man ein spezielles Anti-Cloning-Abkommen mit dem Softwareriesen geschlossen. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Von nicht lizenzierbaren Designs und “Anti-Cloning”-Abkommen

Apples Anwälte haben im kalifornischen Patentverfahren gegen Samsung ihre Plädoyers abgeschlossen. Zuvor hatte der Patentchef des Computerkonzerns, Boris Teksler, ausgesagt, die im Rechtsstreit mit Samsung vorkommenden Designpatente seien von einem Cross-Licensing-Abkommen mit Microsoft betroffen. Allerdings habe man ein spezielles Anti-Cloning-Abkommen mit dem Softwareriesen geschlossen. Wir Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Patentverfahren: Apple kann Galaxy Tab 10.1 nicht stoppen

Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den USA einen Rückschlag erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 zum zweiten Mal ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]