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27. April 2024

Kein Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte

Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.

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Samsung Galaxy Tab: Nicht cool genug für Verbot

Schlappe trotz Sieg für Samsung: Richter Colin Birss aus London lehnte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 mit einer eigenwilligen Begründung ab das Samsung Tablet sei schlicht nicht cool genug, Verwechslungsgefahr mit einem iPad von Apple gebe es deshalb nicht.

In dem Streit zwischen Apple und Samsung vor dem High Court of Justice geht es wieder einmal um angebliche Design-Ähnlichkeiten zwischen den Tablets Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung

Apples Bemühungen, die Markteinführung von Samsungs neuem Smartphone Galaxy S  III in den USA zu verhindern, sind vorerst gescheitert. Eine US-Bundesrichterin lehnte es in einem Beschluss (PDF-Datei) vom Montag aus Termingründen ab, das laufende Patentverletzungsverfahren gegen das Galaxy Nexus auf das neue Galaxy S III auszuweiten. Dabei geht um drei kürzlich erteilte Patente, in denen Techniken zur Verarbeitung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Patentverfahren: Apple kann Galaxy Tab 10.1 nicht stoppen

Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den USA einen Rückschlag erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 zum zweiten Mal ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Niederlage für Apple in Deutschland

Das Landgericht München lehnte am Mittwoch einen Antrag von Apple ab, ein Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Tablet Galaxy Tab 10.1N zu erlassen. “Samsung hat gezeigt, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass die betreffende Technologie bereits auf dem Markt war, bevor sie als geistiges Eigentum geschützt wurde”, so Richter Andreas Müller. Im September war es Samsung untersagt worden, das Galaxy Quelle: BGR… [weiterlesen]

Rückschlag für Samsung – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Rückschlag für Samsung: Der koreanische Elektronikkonzern darf seine iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Dienstag, Samsung habe bei der Gestaltung der Geräte gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstoßen. Durch das eng an das iPad angelehnte Design nutze Samsung den Kultstatus Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]