Bundesrichterin

27. April 2024

Apple gelingt in Streit mit Samsung weiterer Erfolg vor Gericht

San Jose (Reuters) – Der US-Elektronikkonzern Apple hat im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung einen weiteren Teilerfolg vor Gericht erzielt.

Eine Bundesrichterin erließ am Freitag in San Jose eine einstweilige Verfügung, mit der es Samsung untersagt wird, sein Smartphone Galaxy Nexus zu verkaufen. Das Gerät ist ein Konkurrenzprodukt zum iPhone von Apple. Dieselbe Richterin hatte Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung

Apples Bemühungen, die Markteinführung von Samsungs neuem Smartphone Galaxy S  III in den USA zu verhindern, sind vorerst gescheitert. Eine US-Bundesrichterin lehnte es in einem Beschluss (PDF-Datei) vom Montag aus Termingründen ab, das laufende Patentverletzungsverfahren gegen das Galaxy Nexus auf das neue Galaxy S III auszuweiten. Dabei geht um drei kürzlich erteilte Patente, in denen Techniken zur Verarbeitung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]