Anträge

19. April 2024

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentprozess: Weniger Geheimhaltung für Apple und Samsung

Vor dem großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien hat das Gericht die Geheimhaltung von Unterlagen in einer Anordnung (PDF) teilweise verboten. Richterin Lucy Koh wies am Dienstag die Anträge auf das weitgehende Schwärzen geschäftsrelevanter Informationen in den Gerichtsunterlagen zurück. Sie argumentierte, dass der Prozess maximal offen sein müsse und die Unternehmen den Maßstab für vertrauliche Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Google stockt sein Patent-Portfolio weiter auf

Google hat 187 Patente und 36 Patent-Anträge bei IBM gekauft, um sein Portfolio aufzustocken, schreibt das Portal Tgdaily.com. In den Patenten geht es zum einen um Verwaltung von E-Mails, Netzwerken und Servern. Zum anderen aber auch um den Transfer von Apps zwischen Geräten und um Voice-Dienste, die dem Suchmaschienenriesen möglicherweise verhelfen könnten, einen Konkurrenzdienst zu Apples Sprachassistent Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung will Verkauf des neuen iPhone verbieten lassen

Es war abzusehen: Das iPhone 4S ist noch nicht einmal auf dem Markt, da ist es schon Gegenstand der anhaltenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung. Die Südkoreaner wollen jetzt aufgrund angeblicher Patentverstöße den Verkauf des neuen iPhone in Frankreich und Italien untersagen lassen. Apple iPhone 4s | (c) Hersteller Samsung will nach eigenen Angaben Anträge auf Einstweilige Verfügungen gegen Quelle: Areamobile… [weiterlesen]