Bezirksgericht

28. März 2024

Apple verzichtet auf Patentklage gegen Galaxy S3 Mini – Patente – derStandard.at › Web

Samsung verzichtet auf Vertrieb des Smartphones in den USADer US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S3 Mini, wie aus einer Mitteilung Apples vom Freitag an ein Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hervorging.

Im Gegenzug habe sich Samsung bereit erklärt, Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben – Business News

Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple verliert Patentstreit mit Samsung in Japan

Vor einem Bezirksgericht in Tokio ist Apple mit einer Patentklage gegen Samsung gescheitert, wie unter anderem die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. In dem nicht näher bezeichneten Patent geht es um das Synchronisieren von Musik- und Videodateien zwischen einem PC und Mobilgeräten.
Apple hatte in seiner Klage vom September 2011 behauptet, Samsungs Smartphones Galaxy S und S II sowie das Galaxy Tab 7 verstießen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung gewinnt Patentprozess

Der südkoreanische Konzern Samsung hat in einem weiteren Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Apple in Japan einen Erfolg errungen: Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Freitag, dass die in Smartphones und Tablets von Samsung benutzte Technologie zur Synchronisation mit anderen Computern keine Apple-Patente verletzt.

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Das Ressort Digital ist auch auf Twitter vertreten. Folgen Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

• Apple gegen Samsung: Koreanisches Gericht verhängt Verkaufsstopps GIGA

Während das Urteil im Fall Apple gegen Samsung vor einem US-Bezirksgericht noch auf sich warten lässt, hat nun ein koreanisches Gericht über mutmaßliche Patentverletzungen entschieden. Das Ergebnis: Beide Unternehmen verletzen einige Patente des Konkurrenten, für einige Produkte gibt es in Korea einen Verkaufsstopp.

Das Wall Street Journal (via AppleInsider) berichtet über die Entscheidung Quelle: GIGA… [weiterlesen]

SAMSUNG GEHT GEGEN VERKAUFSVERBOT VON SMARTPHONE IN DEN USA VOR

02.07.12 | 19:55 Uhr | 2 mal gelesen

SEOUL (dpa-AFX) – Im Patentstreit gegen Apple setzt sich der südkoreanische Technologiekonzern Samsung gegen ein Verkaufsverbot für sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA zur Wehr. Samsung habe beim Bezirksgericht von Nord-Kalifornien die Aussetzung des Verbots für die gesamte Dauer seiner Berufung beantragt, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Computer: Samsung geht gegen Verkaufsverbot von Smartphone in den USA vor – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentstreit gegen Apple setzt sich der südkoreanische Technologiekonzern Samsung gegen ein Verkaufsverbot für sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA zur Wehr.

Samsung habe beim Bezirksgericht von Nord-Kalifornien die Aussetzung des Verbots für die gesamte Dauer seiner Berufung beantragt, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Montag berichtete. Sollte dem Antrag stattgegeben Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple: Samsung wehrt sich gegen Verkaufsverbot | Samsung SDI | Apple | Artikel | Boerse-Go.de

Apple Inc.

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Samsung SDI

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New York (BoerseGo.de) – Der südkoreanische Technologiekonzern legt Einspruch gegen das Verkaufsverbot seines Smartphones Galaxy Nexus in den USA ein. Laut der nationalen südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap hat Samsung Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

USA: Verkaufsstopp für das Samsung Galaxy Tab 10.1

Im erbittert ausgetragenen Patentstreit zwischen dem iPad-Hersteller Apple und seinem südkoreanischen
Konkurrenten Samsung gibt es einen weiteren Etappensieg für Apple. Offenbar konnte der Elektronik-Konzern aus Cupertino einen wichtigen juristischen Erfolg erringen: Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte gestern den USA-weiten Verkauf des Samsung-Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1, wie berichtete
das Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Prozesse: Apple gewinnt Klage gegen Samsung-Tablet in den USA – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat im erbitterten Patentstreit mit dem koreanischen Konkurrenten Samsung auch in den USA gepunktet: Wie in Deutschland darf der Tablet-Computer Galaxy 10.1 nach einem einstweiligen Verkaufsstopp nicht mehr vertrieben werden.

Wichtiger Etappensieg für Apple: Auch in den USA hat ein Richter jetzt den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 des Konkurrenten Samsung gestoppt. Foto: Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]