Geschworenengericht

27. April 2024

Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Den Haag

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple gewinnt im Patentstreit mit Samsung > Kleine Zeitung

Es ist der erster große Triumph für Apple im Mobilfunk-Patentkrieg: Ein Geschworenengericht stellte mutwillige Patentverletzungen durch Samsung fest und sprach Apple mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz
zu. Foto © ReutersDutzende Klagen, hohe Kosten, Stress für
Kunden: Apple und Samsung nehmen bei ihrem Patentkrieg vieles in
Kauf. Jetzt brachten US-Geschworene dem iPhone-Konzern erstmals einen
gewichtigen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]