Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt
22. Oktober 2012 von
Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.
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“Mutter aller Patente” gehört Apple
19. Juli 2012 von
