Verkaufsverbot

8. Mai 2024

Samsung-Prozess: Apple könnte über HTC-Deal stolpern – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Mögliche Lizenzierung angeblich nicht lizenzierbarer Patente vermutetWährend Google und Apple sich zu ersten Einigungsgesprächen im seit Jahre tobenden Patentkonflikt hingesetzt haben, dürfte der Konflikt zwischen Apple und Samsung noch über längere Zeit ausgetragen werden.

Dass sich Konkurrent HTC nun mit dem eigenen Erzfeind auf einen Patentdeal geeinigt hat, könnte für Samsung zusätzliche Munition Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patent-Krieg: Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus

Samsung schließt eine gütliche Einigung mit dem
iPhone-Hersteller Apple in dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit
derzeit aus. Samsung habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der
Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, heute von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.
Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen
Apple und dem Smartphone-Spezialisten Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Urteil: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

Im Rechtstreit um das Design der Galaxy-Tablets von Samsung scheitert Apple mit der Berufung vor dem britischen Gericht. Nun muss sich der Konzern bei Konkurrent Samsung öffentlich entschuldigen: in Arial und Schriftgröße 14.

Bereits vor einigen Wochen musste Apple im Ähnlichkeitsstreit mit Samsung klein beigeben: Der britische Richter Colin Birss aus London lehnte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Nexus: Darf wieder verkauft werden

Samsung darf das Galaxy Nexus wieder verkaufen.

Nachdem Samsung in Revision gegangen ist, darf das Unternehmen das Galaxy Nexus jetzt wieder in den Vereinigten Staaten verkaufen. Die Entscheidung der Richter könnte sich zudem auf andere Urteile auswirken.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem Apple die meisten Klagepunkte zugesprochen und gegen Samsung eine Schadensersatzforderung von rund Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Nexus: Darf wieder verkauft werden

Samsung darf das Galaxy Nexus wieder verkaufen.

Nachdem Samsung in Revision gegangen ist, darf das Unternehmen das Galaxy Nexus jetzt wieder in den Vereinigten Staaten verkaufen. Die Entscheidung der Richter könnte sich zudem auf andere Urteile auswirken.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, in dem Apple die meisten Klagepunkte zugesprochen und gegen Samsung eine Schadensersatzforderung von rund Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben – Business News

Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

VUS-erkaufsverbot für Samsung-Smartphones aufgehoben | euronews, unternehmen

Der US-Computerkonzern Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage erlitten: Ein Berufungsgericht hob das vorläufige Verkaufsverbot für die Galaxy-Nexus-Smartphones von Samsung auf und verwies den Fall zurück an die vorherige Instanz. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Entscheidung den Smartphonemarkt kaum beeinflussen dürfte, da Samsung bereits mit neueren Geräten erfolgreich ist.

Im Quelle: Euronews Amerika… [weiterlesen]

USA: Verkaufsverbot für Galaxy Nexus ausgesetzt

Kleiner Erfolg für Samsung im Patentstreit mit
Apple in den USA: Der südkoreanische Konzern darf das Smartphone
Galaxy Nexus vorerst wieder in den USA verkaufen. Das Verkaufsverbot
wurde zunächst für die Zeit des Berufungsverfahrens dagegen außer
Kraft gesetzt. Die kalifornische Richterin Lucy Koh hatte das Gerät
Ende Juni vom US-Markt verbannt. Das Berufungsgericht sah am
Donnerstag ein Verkaufsverbot Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Galaxy Nexus verstößt nicht gegen Apple-Patente | anDROID NEWS & TV

Der unendliche Raum des Gerichts. Eine Spielwiese für Patentinhaber wie Apple, die seit diesem Jahr ganz gerne lieber gerichtlich gegen die Konkurrenz vorgehen als über echte Innovationen. Könnte man zumindest meinen. Geht sogar so weit, dass man das Galaxy Nexus wegen einem Sprachassistent-Patent vom Markt klagte. Nur doof, wenn genau das nicht mehr Bestand hat.
Mitte Februar wurde bekannt, dass Apple mit insgesamt Quelle: Android TV… [weiterlesen]