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16. April 2024

Samsung Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben – Business News

Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Samsung gewinnt Patentprozess

Der südkoreanische Konzern Samsung hat in einem weiteren Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Apple in Japan einen Erfolg errungen: Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Freitag, dass die in Smartphones und Tablets von Samsung benutzte Technologie zur Synchronisation mit anderen Computern keine Apple-Patente verletzt.

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Microsoft gewinnt Prozess gegen Motorola

In einem Patentstreit mit Motorola hat Microsoft einen weiteren Erfolg errungen. Das Landgericht Mannheim hat am Freitag die Verletzung eines Microsoft-Patentes festgestellt. So soll Motorola ein sogenanntes FAT-Patent nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu bezahlen. Der Richter Andreas Voß hat entschieden, dass Motorola das Patent unerlaubt verwendet. 

Gegen eine Kaution von zehn Millionen US-Dollar Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple verliert gegen Samsung in München

Im Patenstreit gegen Apple vor dem Oberlandesgericht München hat Samsung einen Sieg errungen. Der iPhone-Hersteller hat versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das koreanische Unternehmen zu erwirken. Der Vorwurf: Samsung verstoße gegen eines von Apples Touchscreen-Patenten. Wie die Richter nun entschieden haben, liegt kein Verstoß vor. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung. Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung darf iPad-Rivalen weiter verkaufen – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Im Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern hat Samsung einen Teilerfolg gegen den US-Konzern errungen. Der südkoreanische Elektronikriese darf seinen iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1.N weiter in Europa vertreiben, wie das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am Dienstag in zweiter Instanz entschied. Zugleich untersagten die Richter Samsung aber den europaweiten Vertrieb Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Computer: Verkaufsverbot für Samsung-Tablet bleibt bestehen – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen weiteren Etappensieg errungen: Der iPad-Konkurrent Galaxy Tab 10.1 darf in den USA weiterhin nicht verkauft werden, berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg.

Eine Richterin in Kalifornien habe den Antrag von Samsung zurückgewiesen, das vorläufige Verkaufsverbot für den Tablet-Computer bis zu einem abschließenden Urteil aufzuheben. Das Gerät nutzt Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Verkaufsverbot für das Galaxy-Tablet

Apple hat im juristischen Kampf gegen Samsung einen wichtigen Etappensieg errungen. Eine Richterin kam am Dienstag einem Antrag des iPad-Herstellers nach und erliess eine einstweilige Verfügung, die dem koreanischen Konzern den Verkauf seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 in den USA untersagt.
Samsung dürfe den Markt nicht mit Nachahmer-Produkten überschwemmen, begründete die Richterin Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

APPLE VS SAMSUNG US VERKAUFSVERBOT FÜR DAS GALAXY TAB

27.06.12 | 10:35 Uhr | 1 mal gelesen

Seoul 27.06.2012 (www.emfis.de) Also doch. Nach einigem Hin und Her hat Apple in Kalifornien einen ersten Etappensieg gegen den Erzrivalen Samsung errungen.

US-Richterin Lucy Koh hat jetzt einen landesweiten Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 verhängt und damit einem Antrag von Apple stattgegeben. Als Begründung gab Koh an, dass das Design des Galaxy Tab vom iPad praktisch Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]