Zivilsenat

28. April 2024

Samsung Galaxy Tab 7.7 nun europaweit verboten – 10.1N weiterhin erlaubt – TechFokus

Die Geschmacksmuster-Debatte rund um Apple und Samsung nimmt weitere Dimensionen an. Nachdem das Galaxy Tab 7.7 schon seit dem 24. Oktober 2011 in Deutschland verboten ist, verhängte der 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf ein europaweites Verkaufsverbot. Samsung ist es also untersagt das Gerät von Deutschland aus in andere europäischen Länder zu verkaufen. Das Galaxy Tab 10.1N welches wegen Apple für den deutschen Quelle: Techfokus… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Sieg für Apple: Gericht bestätigt Verkaufsverbot von “Galaxy 7.7″-Tablet – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Das Galaxy 10.1 N von Samsung darf in Deutschland verkauft werdenIm Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in Deutschland und Europa zu untersagen.
Niederlage: Verkaufsverbot bleibt
Im Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]