Samsung hat in den USA einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Apple errungen. So wurde die von dem Bezirksgericht in San Jose erlassene Einstweilige Verfügung über ein Verkaufsverbot des Galaxy Nexus Smartphone von einem Berufungsgericht in Washington wieder aufgehoben. Richterin Lucy Koh hatte keine rechtliche Grundlage, um ein solches Verbot zu erlassen, hieß es in der Begründung der höheren Instanz. Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Samsung geht gegen Verkaufsverbot für Galaxy Nexus vor
2. Juli 2012 von
Samsung will auch das zweite Verkaufsverbot innerhalb einer Woche in den USA nicht auf sich sitzen lassen. Der südkoreanische Konzern will erreichen, dass die von US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh erlassene einstweilige Verfügung gegen das Smartphone Galaxy Nexus für die Zeit des Verfahrens ausgesetzt wird. Samsung begründet seinen Einspruch unter anderem damit, Apple könne nicht nachweisen, das Galaxy Quelle: Heise.de… [weiterlesen]