Beklagten

28. April 2024

UMTS Patent von IPCom für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Der deutsche Patentverwerter IPCom mit Sitz in München prozessiert seit 2009 gegen HTC und Nokia, weil diese beiden Unternehmen angeblich gegen diverse UMTS Patente verstoßen. Erst kürzlich hatte man einen Erfolg gegen die Beklagten erreicht, doch so schnell kann sich das Blatt auch wieder wenden: IPCom ist jetzt selbst in der Defensive, denn ein wichtiges Patent wurde heute für ungültig erklärt.
Denn wie das Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Abofallen-Betreiber geraten selbst in Kostenfalle

Wer im Rahmen eines zweijährigen Software-Abonnements Filesharing-Programme an Verbraucher vertreibt, kann schadenersatzpflichtig sein, wenn durch die Nutzung der Software Abmahnkosten entstehen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Anbieter nicht vorab darauf hingewiesen hat, dass Dateien ohne Zutun des Nutzers Dritten online bereit gestellt werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Urteil des OLG Frankfurt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]