Gericht

8. Mai 2024

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple will weitere Samsung-Geräte in Klage aufnehmen

Apple sieht seine Patente auch durch eine eine Reihe aktueller Samsung-Geräte verletzt. Das Unternehmen will die zweite große kalifornische Klage gegen den südkoreanischen Konzern deshalb um insgesamt sechs Smartphones sowie Tablets erweitern. Einen entsprechenden Antrag hat Apple am vergangenen Freitag beim zuständigen Gericht eingereicht (Apple vs. Samsung, 12-CV-00630, U.S. District Court, Northern Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple muss Vereinbarung mit HTC offenlegen – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Ein Gericht hat Samsungs Begehren stattgegeben, wonach der Deal offengelegt werden mussVor zwei Wochen wurde bekannt, dass der Android- als auch Windows Phone Hersteller HTC gemeinsam mit Apple den ersten Schritt Richtung Patentfrieden gesetzt hat. Die beiden Unternehmen haben eine Vereinbarung geschlossen, die es beiden Herstellern erlaubt, die patentierten Technologien des anderen Unternehmens zu verwenden, Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Samsung will Details der Apple/HTCEinigung kennen GIGA

Samsung zeigt sich von der Einigung zwischen Apple und HTC unbeeindruckt und will im Patentkrieg weiter vor Gericht kämpfen. Dennoch möchte Samsung die Details der Apple-/HTC-Einigung kennen – denn diese könnten Relevanz für das eigene Verfahren haben.

Samsungs Interesse an der Einigung zwischen Apple und HTC geht aus einer Einlassung im bekannten Verfahren zwischen Apple und Samsung vor Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple und Motorola Mobility wollen Einigung durch Schiedsgerichtsverfahren GIGA

Nachdem Apple sich mit dem Konkurrenten HTC auf ein gegenseitiges Lizenzabkommen verständigt hat, scheint jetzt in ein weiteres Verfahren im Patentkrieg Bewegung zu kommen: Aus Gerichtsdokumenten geht hervor, dass Apple und Motorola ein Schiedsgericht anrufen wollen, um ihre Streitigkeiten beizulegen.

Im Patentkrieg gegen Android sind die Verfahren zwischen Apple und Motorola Mobility Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple und Google rauchen die Friedenspfeife – Ende der Patentklagen? – N24.de

 

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Ende der Patentklagen?

So ziemliche alle Schwergewichte der Elektrobranche überziehen sich gegenseitig mit Patentklagen. Quelle: N24… [weiterlesen]

Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung

Im Patentstreit zwischen Apple und Google könnte es zu einer Einigung kommen. Die beiden Parteien loten derzeit die Möglichkeit eines Patentfriedens aus. Google hat grundlegende Patente im Mobilfunk und Apple im Bereich Smartphone-Design.Foto © ReutersDie Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Apple will Klage auf Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean ausweiten Mac & i

Samsungs Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 verletzen nach Apples Ansicht ebenfalls Patente des Unternehmens. Deshalb will der iPhone-Hersteller die Produkte in seine zweite große US-Klage gegen Samsung aufnehmen. Das Anliegen hat Apple nach einem Bericht von Bloomberg am Dienstag in einem US-Bezirksgericht in San Jose vorgebracht. Die Absicht, die Klage auf das Galaxy Nexus mit Android 4.1 sowie das Galaxy Note Quelle: Heise.de… [weiterlesen]