Landgericht

29. April 2024

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).

Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab: Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Foto: Rolf Vennenbernd Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).
Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Rechtsstreit mit Apple: Samsung darf das Tablet Galaxy 10 weiter verkaufen – Unternehmen – FOCUS Online – Nachrichten

Apple und Samsung streiten um Technologie und Design und liegen dabei Kopf an Kopf: Ein Gericht hat nun entschieden, dass Samsung sein Tablet Galaxy 10.1 weiter verkaufen darf. Doch auch Apple heimste einen Teilerfolg ein.
Apple scheiterte am Dienstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N durchsetzen. Dagegen weitete das OLG das Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet vom europäischen Markt

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Designmuster ähnelt zu sehr Apples iPad. Das größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden.

Samsung muss eine weitere Niederlage einstecken: Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Der 20. Zivilsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts sprach am Dienstag in einer Einstweiligen Verfügung ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple erneut in dem Eilverfahren mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen.
Nachdem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

iPad-Rivale darf weiter verkauft werden

Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der US-Konzern scheiterte vor einem Gericht in Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.

Nichts verpassen

Das Ressort Digital ist auch auf Twitter vertreten. Folgen Sie uns und entdecken Sie neben unseren Tweets die interessantesten Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Computer: Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät.

Tablet-Computer von Apple (r) und Samsung. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Im Gegensatz zum Landgericht Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple: Kein Verkaufsverbot für Motorola Xoom

Das Motorola Xoom darf weiterhin verkauft werden

Apple musste im Streit um das iPad-Geschmacksmuster eine weitere Niederlage einstecken: Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass das Motorola Xoom keine Kopie des Apple-Tablets sei und somit weiterhin verkauft werden darf.
Apple fand, dass das Motorola Xoom wie schon das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sehe und wollte deshalb ein Verkaufsverbot Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]