Landgericht

15. Mai 2024

Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die  von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

iPad: Motorola gewinnt Prozess um Tablet Xoom

Erfolglos, aber nicht verboten das Düsseldorfer Landgericht hat im Streit zwischen Apple und Motorola um das Tablet Xoom entschieden: Das Motorola Xoom verletzt laut Richterin Johanna Brückner-Hofmann nicht Apples Geschmacksmuster. Damit darf das Tablet, das damals das erste mit Doppelkern-CPU und Android 3.0 war, weiterhin in Deutschland verkauft werden.

Gleichzeitig wurde allerdings Motorolas Antrag, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten. Foto: Lukas Barth/Archiv dpa

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben Mac & i

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Urteil im Design-Streit zwischen Apple und Samsung verschoben – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung im Design-Streit der Tablet-Computer-Hersteller Apple und Samsung um zwei Wochen verschoben. Die Parteien hätten weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Der neue Termin ist nun der 24. Juli.

Apple will ein bundesweites Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Deutschland verkauft werden anDROID NEWS & TV

Heute stand ja ein weiteres finales Urteil am Düsseldorfer Landgericht in Sachen “never ending story” zwischen Apple und Samsung an. Die Design veränderte Version des 10.1 Zoll großem anDROID Tablet darf nun weiterhin trotz angestrebten Eilverfahren von Apple für ein europaweites Verkaufsverbot, in Deutschland veräußert werden.
Wortwörtlich heißt es in der offiziellen Pressemitteilung des Düsseldorfer Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung-Tablet in Deutschland verboten

Samsung hat im Patentkrieg mit Apple in Deutschland eine weitere Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab.

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Die billigsten Smartphones

Das Konkurrenzprodukt zum iPad darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]