Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple-Klage gegen Galaxy Tab: Urteil in Düsseldorf verschoben
5. Juli 2012 von
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat seine Entscheidung in einem Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem es um die Gestaltung mehrerer Tablets geht, um zwei Wochen verschoben. Die Parteien haben weitere Schriftsätze eingereicht, sagte ein Gerichtssprecher zur Begründung. Ursprünglich wollte das Gericht sein Urteil am kommenden Dienstag verkünden. Ein neuer Termin ist nun für den 24. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
OLG Düsseldorf hält Verkaufsverbot für Galaxy Tab aufrecht
31. Januar 2012 von
Samsung hat im Patent- und Geschmacksmusterstreit mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist Quelle: Heise.de… [weiterlesen]