einstweiliger

19. April 2024

Dämpfer für Apple in Patentstreit gegen Android – Apple – derStandard.at › Web

US-Bundesrichter erteilte einstweiliger Verfügung eine AbsageEin US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner am Freitag in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden.
Rückschlag Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

EMFIS.COM – Apple vs. Samsung – Galaxy-Tab-Verkaufsverbot für Deutschland bestätigt

31.01.2012 12:21, EMFIS.DE
EMFIS.COM – Seoul 31.01.2012 (www.emfis.de) Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute per Einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Ta… mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

APPLE VS SAMSUNG GALAXY TAB VERKAUFSVERBOT FÜR DEUTSCHLAND BESTÄTIGT

31.01.12 | 12:36 Uhr

Seoul 31.01.2012 (www.emfis.de) Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute per Einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab bestätigt. Das Urteil bezieht sich jedoch nicht auf das neue Modell Galaxy Tab 10.1N.

Interessanterweise wurde für diese Urteilsfindung nicht Apples geschütztes Geschmacksmuster herangezogen, sondern das deutsche Wettbewerbsrecht: Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Gericht bestätigt Verkaufsverbot von Samsung-Tablets

Nach dem Teilerfolg in Den Haag musste Samsung heute die nächste Niederlage gegen Apple einstecken. So bestätigte das Oberlandesgericht in Düsseldorf an diesem Morgen per einstweiliger Verfügung das bereits im letzten Sommer erlassene Verkaufsverbot für Galaxy Tab 8.9 und 10.1 in Deutschland – die von Apple geforderte Ausweitung auf Europa lehnte das Gericht allerdings ab.

Richter Wilhelm Berneke erklärte, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Verkauf von SamsungTablet bleibt in Deutschland verboten

31.01.2012 09:56 Uhr

Düsseldorf (dpa) – Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Apple-Patentstreit vor Gericht: Samsung-Tablet darf in Deutschland nicht verkauft werden

31.01.2012 10:31, sueddeutsche.de Topthemen

Samsung muss eine weitere Niederlage im Patentstreit mit Apple einstecken. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland. Eine Ausweitung des Verbots auf Europa lehnte das Gericht allerdings ab.
mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Verkauf von Samsung-Tablet bleibt in Deutschland verboten

Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist es der dritte Rückschlag Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

OLG Düsseldorf hält Verkaufsverbot für Galaxy Tab aufrecht

Samsung hat im Patent- und Geschmacksmusterstreit mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt

Erneut musste Samsung im Patentkrieg mit
Apple eine Niederlage in Deutschland einstecken. Das Oberlandesgericht in
Düsseldorf bestätigte heute per einstweiliger Verfügung das
Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1.
Bereits im vergangenen Sommer wurde der Verkauf des als iPad-Konkurrenten
gehandelten Tablets durch das Düsseldorfer Landgericht gestoppt. Apple wirft
den Koreanern Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: Verkauf von Samsung-Tablet bleibt in Deutschland verboten – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab. Der iPad-Konkurrent darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist es der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]