Urteilsfindung

2. Mai 2024

Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert die Entscheidung der Jury | anDROID NEWS & TV

Die vorläufige Entscheidung im wohl größten Patentprozess zwischen Apple und Samsung liegt jetzt bald gut 2 Monate zurück. Samsung wurde zur Strafzahlung von rekordverdächtigen 1,05 Milliarden US Dollar verdonnert, doch das letzte Wörtchen ist da noch nicht gesprochen. Vor allem, da sich die zuständige Jury in ihrer Urteilsfindung alles andere als mit Ruhm bekleckert hat.
Denn in nur 3 Tagen hat eine Jury von Quelle: Android TV… [weiterlesen]

APPLE VS SAMSUNG GALAXY TAB VERKAUFSVERBOT FÜR DEUTSCHLAND BESTÄTIGT

31.01.12 | 12:36 Uhr

Seoul 31.01.2012 (www.emfis.de) Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute per Einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab bestätigt. Das Urteil bezieht sich jedoch nicht auf das neue Modell Galaxy Tab 10.1N.

Interessanterweise wurde für diese Urteilsfindung nicht Apples geschütztes Geschmacksmuster herangezogen, sondern das deutsche Wettbewerbsrecht: Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]