abgewiesen

27. April 2024

Patentkriege: Samsung und Motorola verstoßen nicht gegen Apple-Patent | anDROID NEWS & TV

23. September 2012 von

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche ist nach wie vor in vollem Gange und findet noch lange nicht sein Ende. Die Hauptakteure sind nach wie vor Apple, Samsung und Motorola, die sich nach wie vor weiterhin mit allerlei Patente vor diversen Gerichten dieser Welt bekriegen. Es grenzt allerdings fasst schon an ein Wunder, wenn der Über-Konzern in Sachen Patentkrieg, Apple, auch mal verliert bzw. dessen Klage abgewiesen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

20. September 2012 von

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

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Südkoreanisches Kartellamt prüft Beschwerde gegen Samsung – Freie Presse

6. September 2012 von

Seoul (dapd). Apple greift seinen Rivalen Samsung erneut in Südkorea an: Das Kartellamt in Seoul geht einer Beschwerde des US-Konzerns gegen Samsung nach und hat Ermittlungen eingeleitet. Apple werfe Samsung vor, Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb zu brechen, sagte ein Vertreter der Behörde am Donnerstag. Nach mehreren juristischen Erfolgen im Patent-Streit mit Samsung in den USA hatte ein südkoreanisches Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

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Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

18. Juli 2012 von

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die  von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

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Patentklagen von Samsung und Apple in Mannheim abgewiesen

2. März 2012 von

Die nächste Runde im Patentstreit von
Apple und Samsung in Mannheim ist heute unentschieden
ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab.
Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den
Datenfunk-Standard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich
enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem
Oberlandesgericht Karlsruhe.

Der iPhone-Hersteller Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

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Samsung darf Galaxy Tab 10.1N weiterhin in Deutschland verkaufen

2. Februar 2012 von

02.02.2012 (2)

Niederlage für Apple: Das Münchener Landgericht hat einen Antrag von Apple auf eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N und des Galaxy Nexus abgewiesen. Das Patent um das es ging, soll sich laut Bloomberg auf das Scrollen von Listen, die Übersetzung von Dokumenten sowie Zoomen und Drehen auf Touchscreen-Displays bezogen haben. 02.02.2012 (2)

Niederlage für Apple: Das Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

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