Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola.
Das berichtete am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak
nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen
ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von
fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Bei den Patenten geht es um Verfahren zur Übertragung von Digitalbildern.
Kodak versucht derzeit eigentlich, ein Paket aus rund 1 100 Patenten zu verkaufen, um sich Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Android-Galaxy
Das war wohl nichts Apple! In Amerika hat Richterin Lucy Koh entschieden Apples Forderung einer einstweiligen Verfügung gegen mehrere Samsung Galaxy Handys und Tablets zurückzuweisen. Laut der kalifornischen Bezirksrichterin ist es nicht deutlich dass eine einstweilige Verfügung der angeklagten Samsung Geräte zur einer irreparablen Schädigung von Apple führt. Apple wollte mit der Quelle: Android Galaxy.info… [weiterlesen]
In den Patenten geht es um die Koordination von Gruppen-Terminen via Smartphone. Einem Bericht Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Glücklich kann sich HTC schätzen, da von den Quelle: Techfokus… [weiterlesen]
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teillerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Es gilt vom 19. April kommenden Jahres an. Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Daher sprach der Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Der Smartphone-Hersteller HTC wird länger auf eine Entscheidung über ein mögliches Einfuhrverbot für seine Geräte in die USA warten müssen. Die US-Handelsbehörde ITC verschob ihre Entscheidung zu einer Patentklage des iPhone-Herstellers Apple vom 6. auf den 14. Dezember.
Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Produkten in den USA stoppen. Das kann für einen Hersteller wie HTC verheerende Quelle: Heise.de… [weiterlesen]