Patente

24. Januar 2026

Samsung klagt im Patentstreit auch gegen Apple iPhone 5

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg
mit Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus.
Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer
laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt
acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund
zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.

Handy-Datenblätter

Apple Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Microsoft trumpft im deutschen Patentstreit mit Motorola auf | Unternehmen

San Francisco (Reuters) – In einem in Deutschland begonnenen Patent-Rechtsstreit mit Microsoft hat die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility in den USA eine Niederlage erlitten.

Ein Berufungsgericht in San Francisco entschied am Freitag, dass Motorola ein vor dem Landgericht Mannheim erwirktes Verkaufsverbot vor allem für die Microsoft-Spielekonsole Xbox 360 und bestimmte Windows-Programme nicht Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

LG und Samsung streiten über OLED-Patente

Diesmal also LG: Der koreanische Displayspezialist hat seinen heimischen Konkurrenten wegen der Verletzung von sieben Patenten beim Design und der Ansteuerung von organischen Displays verklagt. Die umstrittenen Techniken werden unter anderem in Samsungs aktuellem Smartphone-Flagschiff Galaxy SIII, dem Galaxy Note und dem 7.7-zölligen Galaxy-Tablet genutzt. Die Schadenshöhe bezifferte LG auf etwa 7 Milliarden Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Wie die Jury den Schadensersatz berechnete

Aus einem kürzlich beim kalifornischen Bundesbezirksgericht eingereichten Dokument (PDF) geht hervor, wie die Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung den Apple zugesprochenen Schadensersatz von gut einer Milliarde US-Dollar berechneten.

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Computer: Apple will im kalifornischen Patentprozess mehr Geld von Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Apple will im kalifornischen Patentprozess mehr Geld von Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung klagt gegen iPhone 5

Das neue iPhone ist noch nicht eimal auf dem Markt, da wittert Samsung schon Patentverletzungen. Das Smartphone verletze aber die gleichen Samsung-Patente wie seine Vorgänger.

von Annika Graf, Hamburg

Samsung  greift das iPhone 5 noch vor dessen Verkaufsstart an. Man werde das Smartphone des Konkurrenten Apple  in einem laufenden Patentprozess in Kalifornien einbeziehen, Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung und HTC wollen iPhone 5-Verkaufsverbot – Netzpolitik – derStandard.at › Web

LTE-Patente umstritten, Beschwerde eingereicht, Prozess wird erwartetDie Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple gehen wohl in die nächste Runde. Der koreanische Konzern ergreift, wie angekündigt, gegen das iPhone 5 rechtliche Maßnahmen, berichtet die Korea Times unter Verweis auf eine Quelle aus der Industrie. Auch HTC geht gegen das Smartphone vor.

Grundlage dafür ist die LTE-Funktionalität des iPhones. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]