Patenterfolg

28. April 2024

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC

Die US-Handelsbehörde ITC verfügte zwar ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig.Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern seinerseits von einem Sieg. Das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt HTC nach Ansicht der International Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen.

Nach einer ITC-Entscheidung hat Apple jetzt formell eine Waffe gegen den Rivalen HTC in der Hand. Es geht aber nur um eine einzige Funktion statt mehrerer Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen.
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Patentkrieg: Apple erringt Patenterfolg gegen HTC

Der Handyhersteller aus Cupertino hat mal wieder einen Sieg in einem seiner zahlreichen Patentstreits errungen: Die US-Handelsbehörde glaubt, dass HTC unrechtmäßig Apple-Technik verwendet hat.

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple  ein Importverbot für die Produkte der Konkurrenz aus Taiwan durchgesetzt. Die US-Handelsbehörde ITC ist der Auffassung, dass Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]