Geschmacksmuster

5. Mai 2024

Apple vs. Samsung: Wie die Jury den Schadensersatz berechnete

Aus einem kürzlich beim kalifornischen Bundesbezirksgericht eingereichten Dokument (PDF) geht hervor, wie die Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung den Apple zugesprochenen Schadensersatz von gut einer Milliarde US-Dollar berechneten.

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N bleibt aber Galaxy Tab 7.7 EU-weit verboten anDROID NEWS & TV

Hmmmm, ob das jetzt in die Nische “Sommerloch” reinpasst, was da mal wieder im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung abläuft? Bei hochsommerlichen gefühlten 30 ° im Schatten hat der südkoreanische Konzern wieder mal eine Schlappe einstecken müssen und andererseits auch einen Teil gewonnen. Vielleicht sind ja nicht nur wir ein wenig überhitzt, sondern auch die deutsche Judikative?
Während vor wenigen Wochen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 7.7 nun europaweit verboten – 10.1N weiterhin erlaubt – TechFokus

Die Geschmacksmuster-Debatte rund um Apple und Samsung nimmt weitere Dimensionen an. Nachdem das Galaxy Tab 7.7 schon seit dem 24. Oktober 2011 in Deutschland verboten ist, verhängte der 20. Zivilsenat des OLG Düsseldorf ein europaweites Verkaufsverbot. Samsung ist es also untersagt das Gerät von Deutschland aus in andere europäischen Länder zu verkaufen. Das Galaxy Tab 10.1N welches wegen Apple für den deutschen Quelle: Techfokus… [weiterlesen]

Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Das Oberlandgericht in Düsseldorf hat ein EU-weites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 7.7 ausgesprochen.

AnzeigeEin fragwürdiger Erfolg für Apple in der ewig anmutenden Posse um Patent- und Design-Verletzungen. Das Oberlandgericht in Düsseldorf hat in zwei Berufungsverfahren die Entscheidung des Landesgerichts revidiert und ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 7.7 ausgesprochen.Apple Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Apple: Kein Verkaufsverbot für Motorola Xoom

Das Motorola Xoom darf weiterhin verkauft werden

Apple musste im Streit um das iPad-Geschmacksmuster eine weitere Niederlage einstecken: Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass das Motorola Xoom keine Kopie des Apple-Tablets sei und somit weiterhin verkauft werden darf.
Apple fand, dass das Motorola Xoom wie schon das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem iPad zu ähnlich sehe und wollte deshalb ein Verkaufsverbot Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Öffentliche Demütigung für Apple auf richterliche Anweisung? anDROID NEWS & TV

Es ist noch gar nicht so lange her, dass im europäischen Teil des nach wie vor andauernden Patentkrieges zwischen Apple und Samsung mal wieder eine Entscheidung gefällt wurde. Das diese Apple nicht schmecken dürfte, davon können wir getrost ausgehen, denn nicht immer stellen sich Richter auf Seiten Apples, die hinter fast jedem Smartphone und Tablet des Konkurrenten eine Kopie geistigen Eigentums sehen wollen.
Konkret Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

iPad: Motorola gewinnt Prozess um Tablet Xoom

Erfolglos, aber nicht verboten das Düsseldorfer Landgericht hat im Streit zwischen Apple und Motorola um das Tablet Xoom entschieden: Das Motorola Xoom verletzt laut Richterin Johanna Brückner-Hofmann nicht Apples Geschmacksmuster. Damit darf das Tablet, das damals das erste mit Doppelkern-CPU und Android 3.0 war, weiterhin in Deutschland verkauft werden.

Gleichzeitig wurde allerdings Motorolas Antrag, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten. Foto: Lukas Barth/Archiv dpa

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]