Urteil

18. Oktober 2025

“Pussy Riot”-Urteil: Der Protest reißt nicht ab

Die Empörung über die Verurteilung von Mitgliedern der russischen Punkband Pussy Riot reißt nicht ab.Nun droht auch dem früheren Schachweltmeister Garri Kasparow wegen seines Protests gegen das Urteil eine Anklage wegen Gewalt gegen Gesetzeshüter. Das meldete die Nachrichtenagentur Interfax. Kasparow erwäge nun seinerseits rechtliche Schritte gegen die Polizisten, die ihn am Freitag vor dem Gebäude des Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

“Pussy Riot”-Musikerinnen zu zwei Jahren Haft verurteilt

Im Prozess gegen die drei Frauen der Punk-Band Pussy Riot hat das Gericht in Moskau die Angeklagten wegen Rowdytums motiviert aus religiösem Hass für schuldig befunden. Richterin Marina Syrowa verurteilte Nadeschda Tolokonnikowa, Maria Aljochina und Jekaterina Samuzewitsch zu je zwei Jahren Straflager – die Untersuchungshaft von knapp sechs Monaten werde angerechnet.Das Gericht blieb damit unter der Forderung Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Microsoft setzt Verkaufsverbot gegen Motorola durch

Microsoft kann gegen Motorola ein Verkaufsverbot durchsetzen.

Ein weiteres Kapitel aus den andauernden Patent-Streitereien der einzelnen Smartphone-Hersteller: Dieses Mal konnte Microsoft einen Erfolg gegen Motorola erzielen und ist nun in der Lage, ein Verkaufsverbot zu verhängen.

Anliegen der Klage, über die das Landgericht Mannheim zu entscheiden hatte, ist ein Patent von Microsoft zur Verwaltung Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Smartphones von Motorola verletzen Microsoft-Patent – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FATDer Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
Sicherheitsleistung
Das Urteil ist allerdings Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Gericht: Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel- 24android

Heute hat es erneut ein Urteil im nicht enden wollenden Prozess zwischen Apple und Samsung gegeben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat laut Focus Online entschieden, dass Samsung sein Samsung Galaxy Tab 10.1N  weiterhin in Deutschland verkaufen darf. Damit folgte das Gericht dem vorherigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf, dass vor einiger Zeit ebenfalls zugunsten von Samsung entschieden hatte. Allerdings Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Computer: Apple will von Samsung 2,5 Milliarden Dollar – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple fordert im Ideenklau-Streit mit Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Samsung Tablet (r.) und Apple iPad 2. Foto: L. V. Lieshout / Archiv dpa

Das sei noch eine zurückhaltende Berechnung, erklärten Apple-Anwälte in Unterlagen für einen großen Prozess in Kalifornien, der am kommenden Montag beginnen soll. Samsung weist die Vorwürfe zurück.
Der Prozess in Kalifornien Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Kommentar: Patentkriege: Der anhaltende Streit um das geistige Eigentum

Seit Jahren ziehen sich Meldungen über Patentverstöße, die damit verbundenen Gerichtsprozesse und drohende Verkaufsverbote durch die Technik- und Wirtschaftssparten verschiedenster Medien. Kaum ein Unternehmen der Smartphone-Branche, das nicht an einem solchen Prozess beteiligt wäre. Für den Verbraucher stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die Streitigkeiten auf Produktvielfalt Innovationskraft Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple muss öffentlich zugeben: Samsung hat das iPad nicht kopiert

19.07.2012 (4)Apple muss in einer öffentlichen Stellungnahme auf ihrer englischen Internetseite bekanntgeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat. Das hat jetzt der Londoner Richter Colin Birss entschieden. Die Aussage muss insgesamt sechs Monate auf der Website platziert sein. Außerdem soll eine Anzeigenserie erstellt werden, die mit eben jener Aussage in mehreren Zeitungen oder Magazinen publiziert Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

UK Gericht: Samsung hat iPad nicht kopiert- 24android

Eine empfindliche Schlappe musste Apple vor einem Gericht im Vereinigten Königreich hinnehmen. Laut dem Urteil wird Apple dazu verpflichtet, auf der Website von Apple UK sowie  in der Financial Times, der Daily Mail, dem Guardian Mobile Magazine sowie der Zeitschrift T3 öffentlich eingestehen, dass Samsung das Design des iPad bei seinen Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1, Samsung Galaxy Tab 8.9  und Samsung Galaxy Quelle: 24android.com… [weiterlesen]