Urteil

9. Mai 2024

Illegale Musik-Downloads: Eltern haften nicht für Filesharing des Kindes – Internet – FOCUS Online – Nachrichten

Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs: Eltern müssen für den illegalen Musiktausch eines minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht haften. Voraussetzung ist aber, dass sie das Kind ausreichend über die Teilnahme an illegalen Tauschbörsen informiert haben.
Eltern müssen nur unter bestimmten Umständen für den illegalen Musiktausch ihrer Kinder im Internet haften. Falls sie ihre Kinder über die Rechtswidrigkeit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

• Samsung will keine Einigung mit Apple GIGA

Im Patentkrieg gegen Android hat sich Apples Schlacht gegen HTC erledigt – die Parteien einigten sich außergerichtlich. Apples wichtigster Gegner bleibt jedoch Samsung. Die Koreaner erklärten nun, dass sie keine entsprechende Einigung anstreben.

Samsung und Apple haben sich in den letzten Jahren vor Gerichten ihn vielen verschiedenen Ländern gegenseitig wegen mutmaßlicher Patentverletzungen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple gegen Samsung: Gericht entscheidet am 6. Dezember über Einwände gegen Geschworenen GIGA

Zweieinhalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung steht fest, wann das nächste Kapitel des Patentkrieges beginnt: Am 6. Dezember wird die Richterin Lucy Koh darüber entscheiden, ob der Geschworenen-Vorsitzende relevante Informationen verschwiegen hat und ob das Verfahren neu aufgerollt werden muss.

Samsung glaubt, dass ein Vorfall in der Vergangenheit des Jury-Vorsitzenden Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple vs. Samsung: Auch Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean im Fadenkreuz GIGA

Die weltweiten Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung gehen weiter. Apple teilte dem Gericht mit, dass man sowohl das Galaxy Note 10.1 als auch das von Samsung genutzte Android 4.1 Jelly Bean in den laufenden Prozess einfügen wolle. Damit folgt Apple dem Beispiel der Südkoreaner, die erst Anfang Oktober das iPhone 5 zu ihrer eigenen Klage beigefügt hatten.

Bloomberg berichtet, dass Apple Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple setzt britisches Urteil um: Richtigstellung auf Homepage verfügbar | anDROID NEWS & TV

Vor einer Woche bestätigte der  High Court of England and Wales ein Urteil, das auf den ersten Blick Apple nicht schmecken dürfte. Darin verdonnerte das Gericht Apple dazu, auf seiner Homepage und in diversen Printmedien eine Richtigstellung zu veröffentlichen. Nun, dem ist Apple gewissermaßen auch nachgekommen, allerdings nicht ohne Sticheleien gegen den lästigen Konkurrenten aus Südkorea.
Laut dem britischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Verfahren gegen Galaxy-Smartphones ausgesetzt

Das Landgericht Düsseldorf hat das von Apple gegen verschiedene Samsung-Smartphones angestrengte Verbotsverfahren ausgesetzt, bis das Europäische Markenamt über die Löschung der von Apple geschützten Designs entscheidet. Apple hatte in Düsseldorf gegen Samsung geklagt, weil der US-Konzern geschützte Geschmacksmuster durch das Design einiger Galaxy-Smartphones verletzt sieht.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Wahl: Nach zwei Debatten steht es Unentschieden

Jetzt steht es Unentschieden – das ist das Urteil der meisten Beobachter nach dem zweiten TV-Duell zwischen US-Präsident Obama und Herausforderer Romney. Vor allem zwei Themen beherrschen die Diskussion: Der Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi – und Mitt Romneys Ordner voller Frauen. Von Rolf Büllmann, BR-Hörfunkstudio WashingtonAm Tag nach dem zweiten Fernsehduell der beiden Präsidentschaftskandidaten Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

• Apple gegen Samsung: Einwände gegen JuryChef kommen laut Apple zu spät GIGA

Fast zwei Monate nach dem Urteil eines US-Bezirksgerichts im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist der Fall immer noch weit von seinem Ende entfernt. Samsung hat bekanntlich Rechtsmittel eingelegt und sieht unter anderem Verfehlungen des Vorsitzenden der Geschworen. Auf diese Anschuldigungen hat Apple nun geantwortet.

Samsung hat ein Berufungsverfahren aufgrund der mutmaßlichen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Urteil: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

Im Rechtstreit um das Design der Galaxy-Tablets von Samsung scheitert Apple mit der Berufung vor dem britischen Gericht. Nun muss sich der Konzern bei Konkurrent Samsung öffentlich entschuldigen: in Arial und Schriftgröße 14.

Bereits vor einigen Wochen musste Apple im Ähnlichkeitsstreit mit Samsung klein beigeben: Der britische Richter Colin Birss aus London lehnte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

• Apple muss sich in Großbritannien öffentlich bei Samsung entschuldigen GIGA

Es geht wieder einmal um den Streit zwischen Apple und Samsung, konkret um das Design von iPad und Galaxy Tab. Apple muss sich öffentlich auf der eigenen Website und in einigen Zeitungen beim südkoreanischen Hersteller entschuldigen. Dies bestätigte ein britisches Gericht am Donnerstag.

Bereits im Juli entschied der Richter Colin Birss, dass Apple sich in Großbritannien bei Samsung entschuldigen Quelle: GIGA… [weiterlesen]